Kulturausschuss

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten wurden diesmal einstimmig beschlossen. Ebenfalls nahezu einstimmig war die Erheiterung über die Wortmeldung der FPÖ-Abgeordneten Ute Meyer zu Post Nr. 7 (s.u.).

Post Nr. 1
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2014 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2014 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 149 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 6
Allfälliges

Post Nr. 7
1) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 wird auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 7 000 EUR genehmigt, die in Minderausgabe auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 631, Telekommunikationsdienste mit 7 000 EUR zu decken ist.
Gemeinderätin Ute Meyer (FPÖ) fragt, warum bei der Buch Wien keine österreichischen AutorInnen zum Zuge kämen. Die allgemeine Ratlosigkeit was sie damit meinen könnte (immerhin dient die vom Hauptverband des österreichischen Buchhandels veranstaltete Buchmesse und Lesefestwoche eben vor allem der Förderung österreichischer Bücher) weicht der Heiterkeit, als jemand die Abgeordnete aufklärt dass sie den vorliegenden Subventionsakt offenbar mit jenem für das Projekt Eine Stadt. Ein Buch. verwechselt hat. Nichtsdestotrotz legt die kulturaffine Gemeinderätin noch eins drauf und fordert: „Man könnte doch zum Beispiel mal unsere Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auswählen!“

Zur Erinnerung:

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Kulturausschuss vom 2.9.2014Weiterlesen »

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice im Jahr 2014 in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2014 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2014 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. …

Kulturausschuss vom 4. März 2014Weiterlesen »

Hier das Protokoll des dieswöchigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „Popfest Wien – Kuratiertes Qualitäts-festival für österreichische Populärmusik“ im Jahr 2014 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma – Dokumentations- und Informationszentrum“ für Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. …

Kulturausschuss vom 11. Februar 2014Weiterlesen »

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Dem Magistrat wird im Jahr 2014 im Bereich der Neuen Medien eine erste Rate von 152 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2014 eine erste Rate in Form eines Rahmenbetrages in der Höhe von 150 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH werden für die Jahre 2014 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 590 000 EUR
präliminiert 2015 590 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2015 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 3
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Wiener Taschenoper ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Taschenoper werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 100 000 EUR
präliminiert 2016 100 000 EUR
präliminiert 2017 100 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebiets-körperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. …

Kulturausschuss vom 4. November 2013Weiterlesen »