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KünstlerInnen: Ab ins Prekariat!

Vor einigen Wochen löste ein Buch heftige Diskussionen aus, weil die Autoren eine Halbierung der Kulturinstitutionen forderten (ich habe es hier besprochen). Die Reaktion auch heimischer sozialdemokratischer KulturpolitikerInnen war einhellig: Das geht gar nicht.

Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat sich nun mit ÖVP und BZÖ auf eine andere Halbierung geeinigt. Eine, deren Opfer sich jedenfalls wesentlich schlechter wehren können als die etablierten Kulturtanker: Heute wurde im Kulturausschuss des Parlaments beschlossen, den KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds radikal zu plündern. Hier die Hintergründe und Folgen dieses Überfallsaktes. Der Grüne Kultursprecher im Parlament Wolfgang Zinggl protestierte dagegen ebenso wie die betroffenen KünstlerInnen.

Diese – allen voran die IG Freie Theaterarbeit und der Kulturrat Österreich – organisierten heute einen Flashmob vor dem Parlament. Ich war dabei und durfte für die Plattform ichmachpolitik.at kommentieren:

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Kulturausschuss vom 5.6.2012

Hier das Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien

Post Nr. 2
Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2011 zur Kenntnisnahme übermittelt. …

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Kulturausschuss vom 8.5.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1

Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2013 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution Jahr Summe
Dans.Kias – Verein für physische Kommunikation in der Darstellenden Kunst 2013 55.000
God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters 2013 50.000
Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst 2013 65.000
insert (Theaterverein) 2013 65.000
M.A.P. – Movement Art Programmes Vienna, Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst 2013 55.000
„makemake produktionen“ Performative Zusammenarbeiten 2013 45.000
music on line – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik 2013 80.000
progetto semiserio. Verein zur Verbreitung, Erhaltung und Erforschung des Musiktheaters 2013 90.000
Pufferfish Kunstverein 2013 45.000
SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater 2013 90.000
Sirene – Podium für neues Musiktheater 2013 100.000
Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co. 2013 60.000
Theaterverein FOXFIRE 2013 70.000
Trip the light fantastic“ – Verein für choreographische Nachwuchsarbeit (Figl Johanna, Verein in Gründung) 2013 70.000
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance 2013 50.000
Verein für modernes Tanztheater 2013 66.000
Wiener Tanz- und Kunstbewegung 2013 65.000
WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, Kurzbezeichnung WUK Werkstätten- und Kulturhaus 2013 130.000
SUMME 2013 1.251.000

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 1 251 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
VP und FP beantragen eine getrennte Abstimmung der Subvention fürs WUK, das wird genehmigt. Alle Punkte bis aufs WUK werden einstimmig angenommen, das WUK nur mit den Stimmen von SPÖ und Grünen.

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Kulturausschuss vom 12.4.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich verhindert war hat mich Jennifer Kickert vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Antrag der GemeinderätInnen Angela Schütz, Mag. Gerald Ebinger, Ute Meyer, Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo und Univ.-Prof. Dr. Herbert Eisenstein betreffend Transparenz bei Subventionen und Förderungen
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Antrag wurde gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt, der Bericht einstimmig angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für den Innovationspreis im Jahr 2012 in der Gesamthöhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2012 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2012 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. …

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Der Kulturinfarkt: Aufregerbuch ohne Visionen

Rezension für thegap.at

Vier Vertreter des etablierten Kulturbetriebs beschweren sich über den etablierten Kulturbetrieb. Teilweise zurecht, teilweise ziehen sie die falschen Schlüsse.

Die Autoren des neuesten Aufregerbuches fühlten sich bereits vor seinem Erscheinen so missverstanden, dass sie sogar mit gerichtlichen Schritten drohten: Weil der Deutsche Kulturrat ihnen fälschlich unterstellt hatte, dass sie die Hälfte der Kulturförderung streichen wollten, verlangten sie einen Widerruf. „Sorry, die Kulturinfarktautoren wollen doch nur die Hälfte der Kultureinrichtungen schließen“, musste die Interessensvertretung deutscher Kulturinstitutionen richtigstellen und soll nun 2000 Euro Anwaltskosten berappen. Und das ist nur der geringste Teil der Aufregung um den „Kulturinfarkt“. Dabei wissen wir doch, dass sich Infarktgefährdete nicht aufregen sollen! …

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Kulturausschuss vom 28.2.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2012 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2012 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. …

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Kulturausschuss vom 14.2.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich, äh, etwas überarbeitet bin bitte ich mir nachzusehen dass ich die Wortmeldungen diesmal nicht protokolliert habe. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik“ im Jahr 2012 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 und auf Haushaltsstelle 1/3819/777 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. …

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WIENWOCHE: Projekte gesucht!

Wer bei den Begriffen Kultur und Wien gleich an die Lipizzaner denkt, sollte kommenden Herbst die etwas andere Kulturveranstaltung besuchen. Dort geht es um gesellschaftliche Verhältnisse jenseits der Glückseligkeit von Tourismusbroschüren.

Vom 21. September bis zum 7. Oktober dieses Jahres wird in Wien erstmals das von mir  initiierte Kulturprojekt WIENWOCHE stattfinden. Gestern hat das neue Leitungsteam die Schwerpunkte präsentiert und die Ausschreibung der teilnehmenden Projekte bekannt gegeben:

regiert werden agieren

Was heißt es unter aktuellen gesellschaftlichen Bedingungen gemeinsam aktiv zu werden und was kann das bewirken? Wie erfinden wir uns neu, wenn wir vermeintliche Selbstverständlichkeiten, sei es des Konsums, des Geschlechts oder der Grenzen hinterfragen und hinter uns lassen? Welches Verhältnis bauen wir zur Sprache auf, wenn wir sie als nicht festgelegt, sondern viel mehr als von uns veränderbar begreifen? Welche wären unsere Wünsche an unsere Arbeitsplätze, wenn uns nicht die nächste Arbeitslosigkeit bedrohen würde?

geschichte lesen neu schreiben …

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Kulturausschuss vom 10.1.2012

Diesmal mit einer Woche Verspätung das Protokoll aus dem letzten Kulturausschuss. Wegen eines Auslandsaufenthalts hat mich Martina Wurzer vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Präliminiert 2012 – 22 000 EUR
präliminiert 2013 – 22 000 EUR
präliminiert 2014 – 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2012 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2012 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 700 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/768 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 4
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2012 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. …

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