Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Änderung des Wiener Tanzschulgesetzes 1996
(weiter an: Landtag)
Meine Aussendung dazu
Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein „Steine der Erinnerung an jüdische Opfer des Holocausts“ für das Projekt „Steine der Erinnerung im Jahr 2012“ in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
GR Ebinger (FPÖ): Warum sind die Steine am Gehsteig, ist das nicht entwürdigend?
StR Mailath-Pokorny: Das ist eine Idee des Vereins und wird von den Nachfahren der Opfer begrüßt und als würdig empfunden.
Post Nr. 3
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2012 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 17 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 4
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Herrn Prof. Jorg Hartig (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein „Gesellschaft der Freunde des österreichischen Circus-Museums“ im Jahr 2012 für die Fertigstellung des „Circus- und Clownmuseums Wien“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition“ in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Filmfestival 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 7
Allfälliges
Post Nr. 8
Die Subvention an „Romano Centro – Verein für Roma“ für das „Roma-Kultur-Festival für Kinder und Jugendliche“ im Jahr 2012 in der Höhe von 11 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 9
1) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2012 (inklusive Vorkosten für den NESTROY-Preis 2012, die bereits 2011 angefallen sind) sowie für die teilweise Abdeckung von Restverbindlichkeiten aus Vorperioden in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2012 (inklusive Vorkosten für den NESTROY-Preis 2012, die bereits 2011 angefallen sind) sowie für eine teilweise Abdeckung von Restverbindlichkeiten aus Vorperioden wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 100 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit 30 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 10
Die Subvention an die echo medienhaus GesmbH im Jahr 2012 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg 2012“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
GR Leeb (ÖVP): Warum muss das ausgerechnet echo machen?
MA7: Weil der Verein Asset, der das bisher gemacht hat, von sich aus gesagt hat die Veranstaltung für die Subventionshöhe nicht mehr ausrichten zu können.
StR Mailath widerlegt Behauptung der FPÖ, dass um dieses Geld das Geburtstagsfest des Bürgermeisters ausgerichtet wurde
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
Post Nr. 11
Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2012 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2012 in der Höhe von
50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 12
Für die Digitalisierung von Archivgut wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine erste Überschreitung in der Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit 13 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 13
Für die Erwerbung des Nachlasses Max Reinhardt wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek , Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 878, Kapitaltransferzahlungen von privaten Haushalten, zu bedecken ist.
Post Nr. 14
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, sonstige Einnahmen, zu bedecken ist.
Heute fand im Wiener Landtag auf Verlangen der Grünen eine Debatte zum Thema „Menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen in Österreich“ statt. Hier meine Rede, die ich – zum lautstarken Missfallen der rechten Oppositionsparteien – auf Englisch begonnen habe, da einige der Flüchtlinge die Debatte auf der Galerie verfolgten:
„Dass ich das noch erlebe!“, war die erste freudige Reaktion vieler, als wir im April die Umbenennung des Dr. Karl Lueger Rings in Universitätsring 
