Kulturausschuss vom 2.12.2014
Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ werden für die Jahre 2015 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2015 22 000 EUR
präliminiert 2016 22 000 EUR
präliminiert 2017 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der genannten Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 2
Dem Magistrat wird im Jahr 2015 zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien ein Rahmenbetrag in der Höhe von 343 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 3
Die Subvention an „pica pica – Verein zur Förderung interdisziplinärer Kunst und Kultur“ für das Projekt „mo.ë Vienna“ (Programm im November und Dezember) im Jahr 2014 in der Höhe von 2 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben. …
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