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Ich mache mich stark – am 18. September. Und ihr?

starkmachenFür den 18. September rufen das Integrationshaus, M-Media und SOS Mitmensch zu einer großen Willenskundgebung am Wiener Heldenplatz auf. Es liegt jetzt an uns allen. Für ein Politik, die Chancen nutzt und Probleme angeht. Wir bauen nicht auf Sündenböcke, wir bauen auf die Zukunft. Machen wir uns stark.

Werden Sie hier bzw. auf Facebook UnterstützerIn: http://www.machen-wir-uns-stark.at

Der Appell:

Österreich ist schön, reich und ziemlich bunt. Es ist ein vielfältiges Land und das ist gut so. Darauf kann man etwas aufbauen. Ändern wir doch die Dinge, die schief laufen: in der Schule, am Arbeitmarkt und beim Zusammenleben.

Zauderer, Zyniker und Zündler waren jetzt lange genug am Wort. Wir brauchen hier niemanden, der Menschen gegeneinander aufwiegelt. Wir verzichten auf alle, die Flüchtlinge und Arbeitslose zu Sündenböcken machen. Wir lassen uns auch nicht einreden, dass die Opfer der Finanzkrise an ihrem Schicksal selbst schuld sind. Diese Hetze vergiftet uns nur. Und sie lenkt von den Fragen ab, die für unsere Zukunft wirklich wichtig sind.

Machen wir uns stark. Für eine lebendige Demokratie, in der etwas weiter geht, für eine Politik, die Chancen nutzt und Probleme angeht.

Wir lassen uns nicht spalten. Alle leben wir in diesem Land und alle können wir es mitgestalten. Grundrechte gelten ohne Ausnahme. Es gibt immer unterschiedliche Meinungen. Aber wir wollen vernünftig miteinander reden. Wir bauen nicht auf Sündenböcke. Wir bauen auf die Zukunft.

Konkret fordern wir daher:

  • einen radikalen Kurswechsel in der Asyl- und Fremdenpolitik. Als ersten Schritt: ein Ressort für Diversität und Integration. Damit das Zusammenleben keine Polizeisache mehr ist.
  • eine mutige Bildungspolitik, die die Vielfalt der Menschen anerkennt. Als ersten Schritt: eine kräftige Erhöhung des Bildungsbudgets und eine Schule, die nicht ausgrenzt. Damit das Potential, das in unseren Kindern steckt, sich voll entfalten kann.
  • eine gerechtere Verteilung des Wohlstands und Jobs, von denen wir leben können. Als ersten Schritt: Investitionen in Zukunftssektoren wie Kinderbetreuung, Pflege und soziale Dienstleistungen. Damit wir niemanden zurücklassen.
  • das entschlossene Eintreten für eine demokratische Öffentlichkeit. Als ersten Schritt: die Beseitigung aller rechtlichen und informellen Barrieren beim Zugang zu Politik, Medien, Wirtschaft und Kultur. Damit alle sich Gehör verschaffen und ihre Anliegen einbringen können.

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Liebe SPÖ! Wir wollen Grün-Rot, und was wollt ihr?

gruenewienlogospoe_logoMaria „vass we can!“ Vassilakou did it, und zwar im letzten Falter: Sie hat, und das ist in der österreichischen politischen Landschaft sechs Monate vor einer Wahl eine absolute Premiere, eine klare Koalitionsansage gemacht: „Österreich braucht endlich ein Gegenmodell zu Rot-Schwarz. Rot-Grün in Wien wäre so ein Neubeginn.“ Und weiter: „Wer jetzt Rot-Grün will, muss Grün wählen.“

Ja, ich will. Ich will Grün-Rot. Nicht weil ich die Wiener SPÖ so super finden würde. Im Gegenteil. Und noch weniger weil ich mir das Leben als Abgeordneter einer Regierungspartei so super vorstelle (im Gegenteil, das Leben als Minderheitspartei in einer Regierung mit der SPÖ ist wahrscheinlich wesentlich ungemütlicher als erste Reihe fußfrei auf der Oppositionsbank zu sitzen).

Sondern weil ich angetreten bin, um an einer Veränderung dieser Stadt mitzuwirken. Ich will, dass Wien – derzeit (auch dank der SPÖ) eine der reichsten, saubersten und bestverwalteten, aber auch eine der unfreundlichsten, grantigsten und engstirnigsten Metropolen des Planeten – eine demokratische, offene, lebendige und fröhliche Weltstadt wird, eine Stadt ohne Armut und ohne Hetze gegen Minderheiten, ein europaweites Vorbild in Sachen Klimaschutz, Chancengleichheit, Vielfalt und Demokratie.

Die SPÖ weiß, dass mit uns, den Grünen, Freunderlwirtschaft, Packelei und das Drüberfahren über Grund- und Minderheitenrechte nicht mehr gehen. Deswegen spekulieren Häupl und Co. für den wahrscheinlichen Fall des Verlustes der absoluten Mehrheit mit einer Schwarz-Roten Koalition, mit Nettig, Pröll und Raiffeisen. Sie fürchten sich sogar so vor Grün-Rot, dass sie wider besseres Wissen die absurdeste aller Lügengeschichten zu verbreiten versuchen: „FPÖ, ÖVP und Grüne packeln, um SPÖ-Bürgermeister zu verhindern!“ und eine „Chaos-Koalition“ zwischen (extremen) Rechten und Grünen an die Wand malen. Da kann man nur mehr mit Robert Misik fragen: „Wieso seids ihr eigentlich derart deppert?“

Natürlich gibt es auch auf Grüner Seite Bedenken gegen Grün-Rot: Sollte man sich wirklich dieser verkrusteten, verwahrlosten SPÖ an die Brust werfen? Sollte man nicht lieber sagen „nicht mit DIESER SPÖ, sondern nur mit einer, die sich fundamental ändert?“

Dem halte ich entgegen: Eh klar. Aber:

  • DIESE, also  die verkrustete, verwahrloste Häupl-SPÖ will eh nicht mit uns, sondern mit den Schwarzen. Grün-Rot gibt’s nur, wenn die SPÖ soviel verliert, dass sie gegen 40 Prozent rutscht, und die Grünen deutlich zulegen. Denn nur dann werden jene Kräfte innerhalb der Wiener SPÖ, die ebenfalls Veränderung wollen (also die GUTE SPÖ) die Oberhand gewinnen. Das heißt: Auch SozialdemokratInnen, die Rot-Grün wollen, werden am 10. Oktober Grün wählen.
  • Und: Sollte es tatsächlich Grün-Rot geben, ergibt sich die die Veränderung der SPÖ von selbst. Denn nur dann – und das werden mir alle meine sozialdemokratischen FreundInnen bestätigen – setzen sich die GUTEN SP-ler in sozial-, umwelt-, demokratie- und grundrechtspolitischen Fragen gegen die Betonierer durch. Grauslichkeiten wie etwa das Bettelverbot, für das sich zahlreiche Rote ohnehin genieren, wären bei Grün-Rot undenkbar – nicht nur wegen der Grünen, sondern weil der rechtspopulistische Betoniererflügel der Altherren-SPÖ an Einfluss verlieren würde.

Deswegen – für Wien und für alle die in dieser Stadt gut leben wollen, aber nicht zuletzt auch für die Zukunft der Sozialdemokratie, will ich Grün-Rot. Und ich werde – unter anderem hier – das meine dazu beitragen, bis zur Wahl am 10. Oktober so etwas wie eine Grün-Rote Vision zu zeichnen. So, und weil’s so schön ist gleich nochmal, liebe SPÖ: Ja, ich will Grün-Rot. Und was wollt ihr?

Ja, ich will: Rot-Grün für Wien!

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Erstes Grüncamp-Projekt wird Wirklichkeit: 24 Stunden Comics gegen Rechts

Während andere für Steuergelder rassistische und vor allem miese Comics verteilen, um als „jugendlich“ zu gelten, werden wir selbst kreativ: Auf dem ersten Grüncamp stellten die Social Media Expertin Jana Herwig und die Künstlerin Barbara Füreder die Idee eines 24-Stunden-Comics vor – ein internationales Format, bei dem die TeilnehmerInnen innerhalb von 24 Stunden eine komplette Comic-Story zeichnen und erzählen.

Gemeinsam mit der Initiative Comics gegen Rechts wird daraus: Das erste 24-Stunden-Comic-Zeichnen-gegen-Rechts!

Das ganze findet statt: am Wochenende vom 8./9. Mai 2010 – von 12 Uhr mittags bis 12 Uhr mittags in der Fleischerei, Kirchengasse 44, 1070 Wien.

Zur Vorbereitung veranstalten wir am Freitag, 7. Mai von 15– 18 Uhr den Workshop „Erzählen in Bildern für EinsteigerInnen“ mit Harald Havas.

Und am Dienstag, 11. Mai 2010, 19 Uhr gibt es eine Vernissage der erstellten Comics

Die Teilnahme ist frei! Anmeldung unter 24hcomicsgegenrechts@gmail.com.

Weitere Infos: http://bit.ly/CGR-24h

24-Stunden-Comics-Zeichnen-gegen-Rechts

Nicht vergessen: Grüncamp #2 – “Netzwerke für den Grünen Wahlkampf nutzen und erweitern”
 am 23. April!

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Natürlich wähl ich Fischer!

Vorausschicken muss ich, dass mir die Bundespräsidentschaftswahl relativ wurscht ist. Ich habe bisher weder großen Nutzen noch großen Schaden in diesem Amt erkennen können, und insofern ist der derzeitige und wohl auch künftige Amtsinhaber die logische Besetzung dafür: Heinz Fischer hat bisher als Bundespräsident weder großen Nutzen und auch keinen für mich erkennbaren Schaden angerichtet.

Nachdem sein Rennen ohnehin gelaufen ist, wäre ich heuer womöglich nicht einmal zur Wahl gegangen. Klar, hätte eine herausragende Person wie zum Beispiel die Flüchtlingshelferin Ute Bock kandidiert: Ich wäre Feuer und Flamme gewesen, denn trotz der bescheidenen realpolitischen Einflussmöglichkeiten kann ein/e PräsidentIn das politische Klima im Land prägen. Fischer hat’s fast immer bei der Bescheidenheit belassen, auch in Grund- und Menschenrechtsfragen, das wäre einer Bock nie passiert.

fischer(Foto: Martin Juen) Bescheiden hat sich Heinz Fischer heute auch einem Hearing der Grünen gestellt. Und sich dort, das meine ich positiv, nicht angebiedert. Mehr oder weniger kritische Fragen korrekt und überlegt beantwortet, häufig (oft zurecht) auf seine Nichtzuständigkeit verwiesen und auch Selbstkritik geübt, etwa diese: „Vielleicht habe ich die Lektion, dass sich ein Präsident nicht in die Tagespolitik einmischen soll, zu ernst genommen“. Zweimal erntete er Applaus: einmal als er das Wort „dramatisch“ im Zusammenhang mit mangelnden Klimaschutzaktivitäten in den Mund nahm, ein zweites Mal, als er den Streit um Adoptionsrechte für Lesben und Schwule als „substanzlos“ bezeichnete. Beides würdigte man bei Fischer schon als mutig, auch das ist bezeichnend. Denn der Präsident zeigte auch, wo es ihm an Mut mangelt, etwa als er den Assistenzeinsatzes des Bundesheers an der ungarischen Grenze verteidigte, weil er „der Beruhigung gegen jene dient, die dort das Gefühl von Unsicherheit erzeugen“. Aber: theoretisch – leider meist eben nur theoretisch – zeigt der „Onkel in der Hofburg“ (© Fischer) in vielen Fragen (etwa beim Bleiberecht) wenigstens ein bisschen Haltung, wo SPÖ und ÖVP rückgratlos und rückwärtsgewandt agieren.

Rückblickend war es vielleicht ein Fehler, dass die Grünen niemanden ins Rennen geschickt haben. Das Argument der Kosten und der Chancenlosigkeit wiegt für mich weniger: Auch mit einem Low-Budget-Wahlkampf wäre es möglich gewesen, öffentliche Aufmerksamkeit auf Themen wie Armutsbekämpfung, Klimaschutz oder interkulturelles Zusammenleben und Diversität zu richten, verkörpert durch z.B. durch eine couragierte Aktivistin aus der Zivilgesellschaft (da fallen mir gleich ein paar Namen ein, fragt mich in fünf Jahren!). Die hätte zwar vielleicht nur ein paar Prozent abkassiert, aber sie hätte den öffentlichen Diskurs wenden können: Weg von den Kellernazis, hin zu einer weltoffenen Zukunftsvision.

kellernaziUnd damit sind wir eigentlich schon bei Fischers größter Wahlhelferin. Natürlich gehe ich heuer wählen. Natürlich wähle ich Fischer. Weil ich die Keller- und Hatschi-Nazis und natürlich auch den Klerikalobskuranten neben diesem zwar relativ mutlosen, aber durch und durch glaubwürdig humanistischen Präsi aber sowas von abstinken sehen will. Aber auch: weil ich den alten Herrn Fischer in all seiner beamtenhaften Korrektheit irgendwie grundsympathisch finde. Auch das zählt ein bisserl, und sollte er in der zweiten Amtszeit ein bisserl mutiger werden wär’s mir auch recht.

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Freie Radios: Bettelverbot in Wien – ein Triumph des Rechtskonservatismus?

Radio Dreyeckland aus Freiburg hat mich über das Wiener Bettelverbot interviewt. Die sechsminütige Sendung ist Creative-Commons lizenziert, kann also weitergegeben und weiterverwendet werden.

Kurzbeschreibung

Am 26. März wurde auf Initiative der Sozialdemokraten ein „Bettelverbot“ für Wien beschlossen.

„Solche Gesetze sind fast schon faschistisch“, meint Klaus Werner-Lobo zum Bettelverbot in Wien. Dass Menschen eingesperrt werden dürfen, weil sie schlecht gekleidet sind, oder andere Menschen um Geld bitten müssen, kann der Autor von Büchern wie „Uns gehört die Welt! Macht und Machenschaften der Multis“ nur verurteilen.

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Augarten: Eine Wiener Geschichte von Freunderlwirtschaft zulasten der Bevölkerung

Finanzmanager Peter Pühringer und Sängerknaben-Chef Walter Nettig wollen sich am Augartenspitz ein Denkmal setzen – gegen die erklärten Interessen von AnrainerInnen und Stadtbevölkerung, dafür aber mit Unterstützung durch Nettig-Freund Michael Häupl. Nach einer gewaltsamen Räumung wurde einer der schönsten Flecken Wiens nun gerodet und mit Stacheldraht umzäunt.

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Die brutale Opferung öffentlichen Raums für Privatinteressen könnte für die Wiener SPÖ aber ein Pyrrhussieg werden: Der Widerstand hält an, und dem Bürgermeister droht ausgerechnet im Wahljahr ein „kleines Hainburg“ – mitten in der Stadt.

Eine gute Analyse des „bloßen Machtspiels“ von Häupl und Nettig bringt die heutige Wiener Zeitung:

Konzertsaal der Sängerknaben zeigt, dass gut gemeint meist nicht gut ist

Von Reinhard Göweil

Am Anfang stand eine noble Geste: Die Privatstiftung des Finanzmanagers Peter Pühringer schenkt 2004 den Wiener Sängerknaben fünf Millionen Euro. Damit soll eine eigene Spielstätte mit 500 Sitzplätzen errichtet werden. Das Erstprojekt sieht vor, sie unterirdisch – neben dem Palais im Augarten in Wien-Leopoldstadt – zu errichten. Grundwasser-Probleme und die Sorge um den alten Baumbestand im Augarten lassen die Kosten auf 18 Millionen Euro schnalzen. Das Projekt scheitert.

Doch warum fünf Millionen Euro für eine Spielstätte einfach liegen lassen? Also wird ein neues Projekt oberirdisch geplant – als architektonisches „Landschaftsrelief“ im Bereich Augartenspitz. Auch dieses Projekt scheitert an der Finanzierung. Zudem unterliegt der Wiener Augarten den Denkmalschutz-Bestimmungen. Und das Denkmalamt verkleinert das Projekt. Trotzdem wird von den Sängerknaben verbissen daran festgehalten. Die Pühringer-Privatstiftung ist mittlerweile bereit, zwölf Millionen Euro bereitzustellen. Warum noch mehr Geld einfach liegen lassen?

Kulturmanager melden sich zu Wort und hinterfragen die Sinnhaftigkeit des Projektes der Sängerknaben: Es gebe ausreichend Konzertsaal-Kapazitäten in Wien, und die Sängerknaben müssten nicht unbedingt im Augarten auftreten. Eine Bürgerinitiative bildet sich, um gegen den Bau zu protestieren. Einer der Einwände: Es gibt kein Verkehrskonzept für die Veranstaltungen und vor allem keine Parkplätze. Die Pühringer-Stiftung macht auch dazu Vorschläge, allerdings müsste eine Straßenführung geändert werden. Das ist der Gemeinde Wien zu aufwendig.

Die Bürgerinitiative „Rettet den Augartenspitz“ bekommt Zulauf, Künstler engagieren sich. Wir befinden uns im Jahr 2007, die Gemeinde ist skeptisch.

Im Jahr 2008 wird der frühere Wiener Wirtschaftskammer-Chef Walter Nettig Präsident der Wiener Sängerknaben. Nettig hat exzellente Kontakte ins Wiener Rathaus, vom Bürgermeister abwärts. Mit seinem Einsatz beginnen sich die Dinge (wie etwa die Baugenehmigung) zu beschleunigen, allerdings auch der Konflikt mit den Gegnern des Projekts. Er kumuliert mit der polizeilichen Räumung der Baustelle.

Aus der ursprünglich noblen Geste ist ein bloßes Machtspiel geworden. Aus den ursprünglich architektonisch interessanten Entwürfen ist ein bloßer Konzertsaal geworden. Die Baugrube ist nach der Rodung der Bäume abgesperrt und wird 24 Stunden bewacht. Gegner kampieren davor, sind in Facebook aktiv. Idylle schaut anders aus.

Ein schlüssiges Verkehrskonzept gibt es immer noch nicht – Busse sollen beim Prater parken. Die Frage, ob der Konzertsaal benötigt wird, ist ebenfalls unbeantwortet. Ach ja – die Sängerknaben geben von jetzt bis Ende Oktober 31 Konzerte in Wien, die meisten davon in der Hofburgkapelle und im Musikverein.

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Grüncamp #2 – „Netzwerke für den Grünen Wahlkampf nutzen und erweitern“

Die Grünen Wien wagen gemeinsam mit UnterstützerInnen ein neues Experiment: Das Grüncamp – eine Veranstaltungsreihe und Vernetzungsplattform, bei der ihr eure Ideen zum Wiener Wahlkampf beitragen könnt.

Das erste Grüncamp am 20. Februar war ein voller Erfolg: 120 Menschen diskutierten unter anderem, wie wir mit mehr Menschen ins Gespräch kommen, Jugendliche für den Kampf gegen Rechts gewinnen und Grüne Ideen anschaulicher gestalten können (siehe auch Bericht auf derstandard.at). Viele Projekte wurden bereits von einer Jury ausgewählt und werden von den Grünen Wien aktiv unterstützt. Mehr über diese Projekte demnächst.

Am 23.4. geht’s bereits weiter mit dem nächsten Grüncamp: Diesmal wollen wir Tools entwickeln, um Netzwerke für den Grünen Wahlkampf zu nutzen und zu erweitern.

homenetworkNetzwerke bestimmen unser Leben und unsere politischen Entscheidungen. Denn Netzwerke sind nichts anderes, als die Beziehungen, die wir zu unserer Umwelt unterhalten. Wer wir sind, was wir sind, was wir erleben, was wir mit anderen teilen und wie wir uns dabei fühlen, ist weitgehend von unseren wirtschaftlichen, sozialen oder privaten Beziehungen bestimmt. In unserem Berufsleben, in unseren Partnerschaften, Freundschaften und Interessen sind wir von diesem Netz von Beziehungen geprägt. Aus ihm beziehen wir die Informationen, auf deren Basis wir Entscheidungen treffen und unser Leben gestalten. Beziehungen entscheiden über unseren Erfolg und den Ausgang unserer Unternehmungen.

Wie können wir im Wahlkampf Netzwerke nutzen und erweitern, um zu einem Wahlerfolg der Wiener Grünen beizutragen? Wie entstehen politische Meinungen, Stimmungen und Trends und wie können wir sie beeinflussen? Dafür wollen wir beim Zweiten Grüncamp Tools und Projekte entwickeln – und dafür sind Eure Ideen gefragt! Also Ideen, wie wir mithilfe privater und beruflicher Beziehungen, in Communities, alten und neuen Medien Grüne Themen, Geschichten und Zukunftsvisionen weiterverbreiten und andere Menschen zum politischen Engagement und letztendlich zur Wiener Wahl mobilisieren können. Ob online oder „in real live“ ist egal. Was zählt, sind Kreativität, Engagement und Mobilisierungscharakter.

Zu Beginn des Grüncamps wird Christian Gulas von FAS.research – Network Analysis for Science and Business eine Einführung in Netzwerkanalyse im Hinblick auf die Wiener Wahlen und die Möglichkeiten der Wiener Grünen geben. Und dann geht’s ans Netzwerken: Jeder und jede kann seine oder ihre Ideen vorstellen und dafür Verbündete suchen. Die besten davon sollen dann gemeinsam mit den Grünen Wien in Form von konkreten Wahlkampfprojekten umgesetzt werden.

Zeit: Freitag, 23. April 2010 von 17:00 bis 21:00
Ort: Grünes Haus, Lindengasse 40, 1070 Wien

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Save the date: Am 29. Mai 2010 findet von 14-18h das 3. Grüncamp zum Thema „Was kommt, wenn Grün kommt – Bilder und Geschichten für die Weltstadt Wien“ statt!

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