Hier wieder das Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss:
Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend
1. Filmförderung in Österreich
2. Belegsmanagement in Akutkrankenanstalten mit dem Schwerpunkt „Procuratio-Fälle“
Einstimmig zur Kenntnis genommen
Post Nr. 2
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2011 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 3
Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2011 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2011 in der Höhe von 420 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2011 beträgt somit insgesamt 1 220 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 420 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 4
Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr. Zahl 04752-2008/0001-GKU), des Gemeinderatsbeschlusses vom 24. Juni 2009 (Pr. Zahl 02205-2009/0001-GKU) und des Gemeinderatsbeschlusses vom 31. Mai 2010 (Pr. Zahl 01782-2010/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR
2010 1 240 000 EUR
2011 1 240 000 EUR
Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 3813/757, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 5
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2012 werden wie folgt genehmigt:
| Gruppe/Institution | Jahr | Summe |
| BU!, Verein für die Förderung und Forschung des zeitgenössischen Tanztheaters und der Performance | 2012 | 50.000 |
| „.CABULA 6“ – verein für kunstprojekte, kurz: „CABULA 6“ | 2012 | 30.000 |
| God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater | 2012 | 30.000 |
| Iffland & Söhne, Theater- und Filmverein | 2012 | 30.000 |
| insert (Theaterverein) | 2012 | 60.000 |
| M.A.P.-Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst | 2012 | 55.000 |
| Last Enjoyable Opera Theatre LEO – Verein zur Förderung von Kunst und Kultur | 2012 | 25.000 |
| Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co. | 2012 | 55.000 |
| Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance | 2012 | 50.000 |
| Verein für Modernes Tanztheater | 2012 | 55.000 |
| VIENNA MAGIC – VEREIN ZUR FÖRDERUNG VON PERFORMANCE, ZEITGENÖSSISCHEM TANZ, DARSTELLENDER KUNST – UND BILDENDER KUNST | 2012 | 50.000 |
| Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit | 2012 | 40.000 |
| SUMME | 2012 | 530.000 |
Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 530 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 6
Die Subvention an den Kulturverein „einundzwanzig“ im Jahr 2011 für das Projekt „Streetacademy“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 7
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Else-Feldmann-Gasse“ (SCD 06113) in 1210 Wien, zwischen Julius-Ficker-Straße und Stadlweg, die seit 2007 auf Grund des neubeschlossenen Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes nicht mehr als öffentliche Verkehrsfläche, sondern als EKLW P (Kleingartengebiet für ganzjähriges Wohnen, Anlagen zum Einstellen von Kraftfahrzeugen) ausgewiesen ist, wird aufgelassen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 12216) in 1210 Wien, im Bereich zwischen
Otto-Storch-Gasse und Siemensstraße, wird nach Rosa Weber (30. Oktober 1919 bis 24. Juli 1967; Politikerin, Abgeordnete zum Nationalrat, Frauenreferentin des ÖGB) in „Rosa-Weber-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 06575) in 1220 Wien, im Bereich Erzherzog-Karl-Straße / Stadlauer Straße, wird nach Miriam Makeba (4. März 1932 bis 10. November 2008; Sängerin, Kämpferin gegen die Apartheid-Politik) in „Makebagasse“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 10
AZ 02296-2011/0001-GKU; MA 07 – 3256/11
Die Subvention an die Asset Networks GesmbH im Jahr 2011 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2011“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 11
AZ 02031-2011/0001-GKU; MA 07 – 3166/11
Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2011 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2011 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 12
AZ 02236-2011/0001-GKU; MA 07 – 3213/11
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2011 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 06723) in 1100 Wien, im Gebiet Hauptbahnhof Wien, wird nach Marianne Pollak (29. Juli 1891 bis 30. August 1963; Politikerin, Journalistin) in „Marianne-Pollak-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 06724) in 1100 Wien, im Gebiet Hauptbahnhof Wien, wird nach Josef Arthold (9. April 1934 bis 30. Juli 2002; Lehrer, Politiker) in „Artholdgasse“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 15
Die Verkehrsfläche (SCD 06722) in 1100 Wien, im Gebiet Hauptbahnhof Wien, wird nach Maria Hlawka (7. April 1914 bis 3. Jänner 2005; Politikerin) in „Hlawkastraße“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 01620) in 1110 Wien, im Bereich Geiselbergstraße,
im Abschnitt zwischen Sedlitzkygasse und Greifgasse, wird nach
Prof. Rosemarie Polkorab (15. Jänner 1947 bis 12. Februar 2009; Lehrerin, Politikerin) in „Polkorabplatz“ benannt.
Dworak (ÖVP) beschwert sich, dass die BezirksrätInnen der ÖVP Simmering nicht in diese und die folgenden Entscheidungen eingebunden worden wären; Troch (SPÖ) entgegnet, sie hätten sich ja einbringen können, haben aber scheinbar geschlafen.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen
Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 12167) in 1110 Wien, ehem. Mautner-Markhof-Gründe, wird nach Wilhelm Weber (4. Jänner 1907 bis 24. Juni 1981; Bezirksvorsteher) in „Wilhelm-Weber-Weg“ benannt.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 12179) in 1110 Wien, ehem. Mautner-Markhof-Gründe, wird nach Toska Feuchtbaum (8. April 1935 bis unbekannt; als Kind im Zuge ihrer Deportation in ein NS-Vernichtungslager ums Leben gekommen) in „Toskaweg“ benannt.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen
Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 12176) in 1110 Wien, ehem. Mautner-Markhof-Gründe, wird nach Prof. Herbert Exenberger (14. August 1943 bis 8. Oktober 2009; Bibliothekar, Volksbildner) in „Exenbergerweg“ benannt.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen
Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 06713) in 1110 Wien, ehem. Mautner-Markhof-Gründe, wird nach Franz Haas (23. Dezember 1937 bis 11. Juli 2008; Bezirksvorsteher) in „Franz-Haas-Platz“ benannt.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen
Post Nr. 21
Die Brücke (SCD 10204) in 1130 und 1140 Wien, 2010 fertiggestellter Steg über den Wienfluss in Verlängerung der Astgasse (derzeitige Arbeitsbezeichnung „Steg Astgasse“), wird nach Paul Amann (6. März 1884 bis 24. Februar 1958; Schriftsteller, Übersetzer) in „Paul-Amann-Brücke“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 22
Die Parkanlage (SCD 20316) in 1170 Wien, im Bereich Geblergasse gegenüber ONr. 74 – 78, wird nach Adelheid Popp (11. Februar 1869 bis 7. März 1939; Politikerin, Journalistin) in „Adelheid-Popp-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 23
Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition“ in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Filmfestival 2011 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 24
Für die Erhöhung der Rate 2011 des Sachkredites für das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 25
Allfälliges
Post Nr. 26
Stellungnahme der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, zum 32. Bericht der Volksanwaltschaft betreffend eine Beschwerde über intransparente Vergabe von Theaterförderungen
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 27
Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2010 zur Kenntnisnahme übermittelt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 28
Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2011 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 29
Die Subvention an danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste im Jahr 2012 für das Projekt „Jardin d’Europe“ in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 75 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Dworak (ÖVP) und Ebinger (FPÖ) fragen, warum die Subvention für Impulstanz auf die unter Post 29, 30 und 31 genannten Vereine aufgeteilt wird. Dressler (MA7) antwortet, dass diese Konstruktion notwendig sei damit die Vereine um EU-Förderungen ansuchen können.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 30
Die Subvention an den Verein WIENER TANZWOCHEN im Jahr 2012 für das „ImPulsTanz Vienna International Dance Festival 2012“ in der Höhe von 925 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 925 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 31
Die Subvention an den Verein IM PULS – TANZ im Jahr 2012 für das „ImPulsTanz Vienna International Dance Festival 2012“ in der Höhe von 850 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 850 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 32
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 200 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2011 (2. Rate) an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2011 (2. Rate) wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 6. Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 200 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 33
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2011 für die Durchführung der Jahrestätigkeit in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung der Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu bedecken ist.
Dworak (ÖVP) fragt, warum die Subvention von 60.000 im Vorjahr auf 50.000 gesenkt wurde. StR Mailath: Wir wollten die Subvention komplett streichen, ich habe dann aber auf Wunsch der Grünen mit der Leiterin des Vereins gesprochen und mich überzeugen können dass sie eine tolle Arbeit machen.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 34
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 200 000 EUR, und in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 400 000 EUR zu bedecken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 35
Für die Anschaffung von Buchstützen, Glastüren und einer Tonanlage in den Räumlichkeiten des Lesesaals sowie des Depots, im Backofficebereich des Lesesaals und im Veranstaltungsbereich der Musiksammlung wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 20 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 36
Es wird bestimmt, dass gegenüber dem Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für drei zur Dienstleistung abgeordnete Bedienstete des höheren Verwaltungsdienstes der MA 8 auf die Dauer der Abordnung auf den Aktivitätsaufwand für die Vertragsbediensteten gemäß § 14 Abs. 4VBO 1995 bzw. den Beitrag für die Beamten und Beamtinnen gemäß § 17 Abs. 4 DO 1994 in der Höhe des Aktivitätsaufwandes einschließlich eines Zuschlages in der Höhe von 50 % derjenigen Bezüge, von denen die Beamten und Beamtinnen einen Pensionsbeitrag gemäß § 7 BO 1994 und gemäß § 2 Abs. 2 RVZG 1995 zu entrichten haben, zur Gänze verzichtet wird.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 37
1) Die Subvention an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Neugestaltung des Gedenkraumes Salztorgasse im Jahr 2011 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Neugestaltung des Gedenkraumes Salztorgasse im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebte Überschreitung in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 38
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2011/2012 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 39
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2011 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 40
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2011 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 132 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 41
Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2011 in der Höhe von 900 000 EUR um 250 000 EUR auf 1 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 42
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 900 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 100 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 43
1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2011 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine 1.te Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 44
Zur Förderung auf dem Gebiet der Musik wird im Jahr 2011 eine 2. Rate in der Höhe von 10 000 EUR für den Rahmenbetrag genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 510 000 EUR. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 45
Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, im Bereich Marathonweg 14, wird nach Rudolf Spielmann (5. Mai 1883 bis 20. August 1942; Profischachspieler) in „Spielmannplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen
