Kulturausschuss vom 4. September 2012

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2012 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2012 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Post Nr. 4
Allfälliges

Post Nr. 5
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2012 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.

Post Nr. 6
Zu Punkt 1) die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention ab 2012 und gleichzeitiger Verlängerung der Gewährung der Subvention ab 2014 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. März 2009 (Pr.Zahl 00634-2009/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der geänderten Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2009 345 000 EUR (Juli bis Dezember, bereits beschlossen, GR-Antrag vom 26. März 2009)
präliminiert 2010 690 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 26. März 2009)
präliminiert 2011 690 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 26. März 2009)
präliminiert 2012 800 000 EUR (690 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 26. März 2009)
präliminiert 2013 800 000 EUR (690 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 26. März 2009)
präliminiert 2014 800 000 EUR
präliminiert 2015 800 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Ein Teilbetrag in der Höhe von 60 000 EUR der für das Jahr 2012 vorgesehenen zusätzlichen Förderung in der Höhe von insgesamt 110 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 27. April 2012, Pr.Zahl: 01042-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck).
Die Bedeckung der restlichen zusätzlichen Förderung für das Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR – ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
Für die Bedeckung der Förderung für die Jahre 2013 bis 2015 ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
Zu Punkt 2) Für die zusätzliche Förderung in der Höhe von 50 000 EUR an den Theaterverein Odeon im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit 50 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen

Post Nr. 7
Zu Punkt 1) Dem Theaterverein Odeon wird für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für die Jahre 2012 bis 2015 eine Subvention in Höhe von je 150 000 EUR (insgesamt 600 000 EUR) genehmigt. Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2012 in der Höhe von 150 000 EUR – ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013 bis 2015 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen. Zu Punkt 2) Für die Subvention in der Höhe von 150 000 EUR an den Theaterverein Odeon für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens mit 30 000 EUR, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet) mit 21 000 EUR, Post 457, Druckwerke mit 6 000 EUR, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit 17 000 EUR, Post 600, Strom mit 5 000 EUR, Post 603, Wärme mit 7 000 EUR, Post 630, Postdienste mit 4 000 EUR, Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben), ohne Gebühren gemäß FAG mit 20 000 EUR und Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 40 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen

Post Nr. 8
zu Punkt 1) Die Subvention an den Verein Künstlergruppe Dynamo für die Herausgabe der Publikation „vienna.FLUCtuating“ im Jahr 2012 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
zu Punkt 2) Für die Subvention an den Verein Künstlergruppe Dynamo für die Herausgabe der Publikation „vienna.FLUCtuating“ im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebente Überschreitung in der Höhe von 14 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 10 000 EUR zu bedecken ist und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 4 000 EUR zu bedecken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 9
Die erläuterte Vorgangsweise im Bereich der Ehrengräber, der ehrenhalber gewidmeten Gräber und der neuen Kategorie „Historische Gräber“ wird genehmigt.

Post Nr. 10
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler – Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 11
zu Punkt 1) Die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für die Vergabe des „Roland-Rainer-Forschungsstipendiums“ im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
zu Punkt 2) Für die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von  10 000 EUR genehmigt, die mit 10 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

Post Nr. 12
zu Punkt 1) Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Weiterführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
zu Punkt 2) Für die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in der Höhe von 178 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 178 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 13
zu Punkt 1) Die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Projektes „Vienna – Open Medical Institute“ im Jahr 2012 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
zu Punkt 2) Für die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Projektes „Vienna – Open Medical Institute“ im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die mit einem Betrag in der Höhe von 30 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, und mit einem Betrag in der Höhe von 30 000 EUR in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 14
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2012 für die Durchführung von 19 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 147 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 15
Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Stand- und Verkehrssicherheit der Ehrengräber auf den Friedhöfen der Friedhöfe Wien GmbH wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 70 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 8 000 EUR, und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 62 000 EUR, zu decken ist.