Kulturausschuss vom 4.11.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 2
1)Die Subvention an die Schauspielhaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. 2)Für die Förderung an die Schauspielhaus Wien GmbH im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine 2. Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 40 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 3
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2014 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 4
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2014 für das Center-Management in der Höhe von 13 561 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2014 für Center-Management – Restposten in der Höhe von 8 643 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

Post Nr. 6
1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2014 von 1 000 000 EUR um weitere 100 000 EUR auf 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 95 000 EUR auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit einem Betrag in der Höhe von 5 000 EUR auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebente Überschreitung in der Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 5 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 7
Allfälliges

Post Nr. 8
Die Subvention an den Wiener Bühnenverein im Jahr 2014 für die im Rahmen seiner allgemeinen Tätigkeit durchzuführende Ausrichtung des „NESTROY Theaterpreises 2014“ in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Post Nr. 9
Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2014 für die Aktualisierung des Katalogs zur Dauerausstellung „a_schau“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 10
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2014 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 165 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2014 gegeben. 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2014 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 165 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte mit 135 000 EUR auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 20 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit 10 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen, weil darin u.a. die Eröffnung des Mahnmals für die Opfer der NS-Militärjustiz enthalten ist.

Post Nr. 11
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2015 bis 2020 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Fortführung des Instituts „Urban Management and Governance“ in den Jahren 2015 bis 2020 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2015 130 000 EUR
präliminiert 2016 530 000 EUR
präliminiert 2017 530 000 EUR
präliminiert 2018 530 000 EUR
präliminiert 2019 530 000 EUR
präliminiert 2020 400 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder einer eventuellen Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 12
1) Die Subvention an den Verein „Wien Wissen – Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation“ im Jahr 2014 für das Projekt „Wien Wissen / Wiener Ball der Wissenschaften“ in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wien Wissen – Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation“ für das Projekt „Wien Wissen / Wiener Ball der Wissenschaften“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 75 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 75 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.