Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss:
Post Nr. 1
Die Subvention an die Josefstadt Betriebs GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Theaters in der Josefstadt und der Kammerspiele im Jahr 2012 in der Höhe von 7 215 689 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2011 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 3
Für die Schaffung einer Fahrregalanlage im 6. Archivgeschoß (Top 622) des Wiener Stadt- und Landesarchivs wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 110 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 34 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 10 000 EUR, Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung, mit 20 000 EUR, Post 569, sonstige Nebengebühren, mit 13 000 EUR und Post 581, sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 33 000 EUR zu bedecken sind.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 4
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2011 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 5
Allfälliges
Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 06782) in 1230 Wien, südlich der Vorarlberger Allee, wird nach Prof. Vera Schwarz (10. Juli 1888 bis 4. Dezember 1964; Kammersängerin) in „Vera-Schwarz-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 06783) in 1230 Wien, südlich der Vorarlberger Allee, wird nach Prof. Ernst Krenek (23. August 1900 bis 22. Dezember 1991; Komponist, Dramatiker) in „Ernst-Krenek-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 8
Für die Digitalisierung von Archivgut wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 10 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit EUR 10 000 zu decken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 9
Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 47 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 27 000 EUR und die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 14 000 EUR und Post 813, Nebenerlöse, mit 6 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 10
Eine Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Hubert Fabian Kulterer“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 50 000 EUR um 10 000 EUR auf 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 11
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Frau Profin. Maga. Eva Choung-Fux (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien und dem Projekt einer Wanderausstellung mit Endstation im MUSA 2015 inklusive Buch und Ausstellungskatalog wird zugestimmt.
1) Das Vorhaben Wanderausstellung Eva Choung-Fux mit Endstation im MUSA inklusive Buch und Ausstellungskatalog mit Gesamtkosten für die Jahre 2011 bis einschließlich 2015 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/728, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben.
Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 12
1) Die Subvention an das Zentrum für Soziale Innovation – ZSI für die Aufarbeitung und Verwertung der Ergebnisse der Konferenz „.Challenge Social Innovation“ im Jahr 2011 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an das Zentrum für Soziale Innovation – ZSI für die Aufarbeitung und Verwertung der Ergebnisse der Konferenz „.Challenge Social Innovation“ im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 13
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll dem Verein European Peace University – Private Universität (EPU) nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein European Peace University – Private Universität (EPU) werden für die Jahre 2011 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2011 12 500 EUR
präliminiert 2012 12 500 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungs-technischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 12 500 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/2891/757, im Voranschlag 2011 bedeckt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2012 in der Höhe von 12 500 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an den Verein European Peace University – Private Universität (EPU) wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in der Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 0631, Städtekontakte und Partnerschaften, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 13 000 EUR zu bedecken ist.
GR Ebinger (FPÖ): „Ich habe von dieser Uni noch nichts gehört, laut Homepage existiert sie seit über 20 Jahren und hat 1000 Studierende ausgebildet. Nach welchen Kriterien werden die Förderungen vergeben?“
Dr. Ehalt (MA7): „Der Verein existiert schon lange, aber die Universität ist eine neue Privatuni. Die Mittel für die Förderung kommen aus dem Referat für Internationale Beziehungen und werden wie auch sonst üblich aufgrund bisheriger Leistungen nach Kriterien der Exzellenz vergeben.“
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Post Nr. 14
Der Umwidmung der aus dem Jahr 2010 gegenwärtig noch vorhandenen Subventionsmittel des Vereins „Sammlung Rotes Wien“ in der Höhe von 19 392,45 EUR für die weitere Ausgestaltung der Ausstellung wird zugestimmt.
GR Ebinger (FPÖ): Heißt das, dass die Subvention dann heuer weniger wird?
GR Woller (SPÖ): Nein, hier geht es um eine Umschichtung, da im ersten Jahr die Höhe der Energiekosten nicht bekannt war und aus den Mitteln andere Dinge wie die Restaurierung von Exponaten finanziert wurde.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 15
1) Die Subvention für das Wiener KammerOrchester im Jahr 2011 für die Zyklen „Matineen“ und „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an das Wiener KammerOrchester von 50 000 EUR im Jahr 2011 wird auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 13 000 EUR, auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 4 000 EUR und in Minderausgaben Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 3 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 00181) in 1010 Wien, Vorplatz zwischen dem Künstlerhaus und dem Musikverein, wird in „Musikvereinsplatz“ (nach dem Konzertgebäude) benannt.
Einstimmig angenommen
