Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Bis auf Post 21 erfolgte die Abstimmung diesmal in allen Punkten einstimmig.
Post Nr. 1
Die Verkehrsfläche (SCD 09717) in 1220 Wien, im Bereich zwischen der Mühlgrundgasse und der Kaisermühlenstraße, wird nach Erich Fried (Erich Fried; 6. Mai 1921 bis 22. November 1988; Schriftsteller, Journalist, Lyriker, Übersetzer) in „Erich-Fried-Weg“ benannt.
Post Nr. 2
Die benannte Verkehrsfläche (SCD 06575) in 1220 Wien, Makebagasse, wird in Ergänzung mit dem Vornamen Miriam in „Miriam-Makeba-Gasse“ benannt.
Post Nr. 3
Die Verkehrsfläche (SCD 12158) in 1210 Wien, zwischen der Vohburggasse und der Kormorangasse, wird nach Ingrid Kretschmer (a.o. Univ.-Prof.in Dr.in Ingrid Kretschmer; 22. Februar 1939 bis 22. Jänner 2011; Geographin, Kartographin,) in „Kretschmerweg“ benannt.
Post Nr. 4
Die Verkehrsfläche (SCD 06603) in 1220 Wien, im Bereich der U 2 – Station Stadlau, wird nach Hans Mayr (Hans Mayr; 27. Juni 1928 bis 25. Oktober 2006; Politiker, Stadtrat für Finanzen und Wirtschaft, Vizebürgermeister) in „Hans-Mayr-Platz“ benannt.
Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 20339) in 1220 Wien, im Bereich zwischen Wiesnergasse und Josef-Baumann-Gasse, wird nach Gusti Wolf (Gusti Wolf, wirkl. Name Augustine Hermine Zenzen; 11. April 1912 bis 5. Mai 2007; Kammerschauspielerin) in „Gusti-Wolf-Park“ benannt.
Post Nr. 6
Die Parkanlage (SCD 20345) in 1120 Wien, im Bereich zwischen Jägerhausgasse und Margarete-Seemann-Weg, wird nach Franz Hübel (Franz Hübel; 3. Oktober 1911 bis 14. Oktober 2004; Priester, Seelsorger in der Pfarre Hetzendorf) in „Franz-Hübel-Park“ benannt.
Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 00142) in 1090 Wien, zwischen der Währinger Straße und der Universitätsstraße, wird in „Straße des Achten Mai“ (zum Gedenken an das Ende des 2. Weltkrieges am 8. Mai 1945, bedingungslose Kapitulation des NS-Regimes, Befreiung Europas vom Nationalsozialismus durch die alliierten Truppen) benannt.
Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 00483) in 1040 Wien, zwischen Mittersteig und Lambrechtgasse, wird nach Cissy Kraner (geb. Gisela Kraner, Pseud. Cissy Kraner; verehel. Gisela Maria Wiener; 13. Jänner 1918 bis 1. Februar 2012; Schauspielerin, Sängerin, Kabarettistin) in „Cissy-Kraner-Platz“ benannt.
Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 01314) in 1100 Wien, neugestalteter Vorplatz des Hauptbahnhofes, wird in „Am Hauptbahnhof“ benannt.
Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 12722) in 1190 Wien, begrenzt vom Cilli-Löwinger-Weg und vom Karl-Mader-Weg, wird in „Hauerkronenweg“ (Die Hauerkrone ist ein noch lebendiges Brauchtumselement. Nach der örtlichen Überlieferung wurde in Neustift am Walde seit der Mitte des 18. Jahrhunderts um den Tag des Kirchenpatrons im August das St.-Rochus-Fest abgehalten, aus dem der heutige Neustifter Kirtag hervorgegangen ist. Dabei wird bis heute die Hauerkrone mit Musikbegleitung durch den Ort getragen und ist somit ein Wahrzeichen der ehemaligen eigenständigen Gemeinde Neustift am Walde.) benannt.
Post Nr. 11
Die benannte Verkehrsfläche (SCD 00129) in 1140 Wien, Rudasplatz, wird in Ergänzung mit dem Vornamen Stephan in „Stephan-Rudas-Platz“ benannt.
Post Nr. 12
Allfälliges
Post Nr. 13
Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2012 zur Kenntnisnahme übermittelt.
(weiter an: Landesregierung und Landtag)
Post Nr. 14
Die Subvention an „Romano Centro – Verein für Roma“ für das Kulturprogramm im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Post Nr. 15
zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Neuen Medien im Jahr 2013 wird ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck bereits gewährte Rahmenbetrag erhöht sich somit auf 398 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 16
Die Subvention an „Initiative Minderheiten. Verein zur Förderung des Zusammenlebens von Minderheiten und Mehrheiten“ im Jahr 2013 für das Ausstellungsprojekt „Romane Thana – Orte der Roma“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Post Nr. 17
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird infolge der Erhöhung der Subvention für die Jahre 2013 bis 2015 zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 27. Juni 2012 (Pr.Zahl 01869-2012/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2013 bis 2015 mit dem Verein IM PULS – TANZ ermächtigt. Bei Nichtzustande-kommen der geänderten 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Subventionsnehmer Verein IM PULS – TANZ für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 1 050 000 EUR (850 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 27.6.2012)
präliminiert 2014 1 100 000 EUR (850 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 27.6.2012)
präliminiert 2015 1 150 000 EUR (850 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 27.6.2012)
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag der zusätzlichen Förderung in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2013 bedeckt. Für die Bedeckung der Förderung für die Jahre 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen 2014 und 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 18
zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 19
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention ab 2013 und gleichzeitiger Verlängerung der Gewährung der Subvention ab 2014 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 29. April 2009 (Pr.Zahl 01288-2009/
0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 mit Tanzquartier-Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der geänderten Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden der Tanzquartier-Wien GmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2009 1 450 000 EUR (Juli bis Dez., bereits beschlossen, GR-Antrag vom 29. April 2009)
präliminiert 2010 2 900 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 29. April 2009)
präliminiert 2011 2 900 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 29. April 2009)
präliminiert 2012 2 900 000 EUR (bereits beschlossen, GR-Antrag vom 29. April 2009)
präliminiert 2013 2 950 000 EUR (2 900 000 EUR bereits beschlossen, GR-Antrag vom 29. April 2009)
präliminiert 2014 2 950 000 EUR
präliminiert 2015 2 950 000 EUR
präliminiert 2016 2 950 000 EUR
präliminiert 2017 2 950 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Die Bedeckung der zusätzlichen Förderung für das Jahr 2013 in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die zusätzliche Förderung in der Höhe von 50 000 EUR an die Tanzquartier-Wien GmbH im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 50 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 20
1) Die weitere Subvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2013 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2013 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2013 beträgt somit insgesamt 1 280 000 EUR. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2013 in der Höhe von 60 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im
Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die weitere Subvention in der Höhe von 60 000 EUR an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 60 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 21
1) Die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für das Jahresprogramm 2013 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für das Jahresprogramm 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 109 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 109 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 22
Die Subvention an „Hafenfestival – Verein für Popmusik“ für das Projekt „Hafen Open Air“ im Jahr 2013 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 23
Die Subvention an den Verein „MultiMediaZentrum kulturmarketing und kulturmanagement Kurzform: MMZ kulturmanagement“ für den „Favoritner Kultursommer“ im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Post Nr. 24
Für die Anschaffung von Transportwägen und Regalen sowie der Herstellung einer speziell gefertigten und veranstaltungsgerechten Garderobe und Küchenzeile in den Loos-Räumen der Bartensteingasse 9 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 20 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 25
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer die AIT Austrian Institute of Technology GmbH werden für die Durchführung des Projektes „IGS Internationale Graduiertenschule“ für den 11. bis 15. Studienplatz in den Jahren 2013 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 107 500 EUR
präliminiert Jahr 2014 215 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 215 000 EUR
präliminiert Jahr 2016 107 500 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 107.500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2013 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägender kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 26
1) Die Subvention an den Verein Vladimir und Estragon im Jahr 2013 für die Vorbereitungsarbeiten des Festivals „Eyes On – Europäischer Monat der Fotografie Wien“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne
Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Vladimir und Estragon für das Projekt „Eyes On – Europäischer Monat der Fotografie Wien“ wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 29 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 29000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 27
Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2013 für das eingereichte Projekt in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 28
Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition (JFW)“ im Jahr 2013 für das Jüdische Filmfestival Wien in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
