Wie gewohnt hier das Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss:
Post Nr. 1
Der Jahrestätigkeitsbericht 2010 des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen
Einstimmig
Post Nr. 2
Dem Verband österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung wird für das Projekt „KulturlostInnen als Brücke zwischen ArbeitnehmerInnen, Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen“ im Jahr 2011 eine Subvention in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 3
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2011 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2011 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 4
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2011 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 5
Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen
Post Nr. 6
Allfälliges
Keine Wortmeldungen
Post Nr. 7
1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 706 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011, gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Anmerkung: Die Subvention fürs Stadtfest haben die Grünen – so wie die fürs Donauinselfest (s. Post 8) – bisher abgelehnt. Nach langer Diskussion sind wir nun der Meinung, dass wir es nicht als unsere Aufgabe sehen den WienerInnen ihre Feste wegzunehmen. Diese Veranstaltungen ziehen hunderttausende BesucherInnen aller Milieus (und Parteipräferenzen) an, weshalb uns eine öffentliche Subvention von weniger als einem Euro pro Kopf als vertretbar erscheint. Wir freuen uns aber, dass es heuer erstmals gelungen ist, trotz der bereits laufenden Vorbereitungen (das Fest findet immerhin schon Ende Mai statt) eine Einsparung von 200.000 Euro zu erwirken.
Post Nr. 8
1) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 28. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2011 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 810 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011, gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Fürs Donauinselfest gilt das gleiche wie fürs Stadtfest, siehe Post 7.
Post Nr. 9
Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2011 für die Aktion „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 10
1) Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien im Jahr 2011 für die Durchführung des Projekts „k2“ in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien für die Durchführung des Projekts „k2“ wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 108 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu bedecken ist.
Auf unsere Initiative wird ein Abänderungsantrag eingebracht, die Subvention von 140.000 (bisher 182.000) auf 100.000 Euro zu kürzen und Kooperationen mit Nachbarländern anzuregen. Der Abänderungsantrag und damit die Subvention wird mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 11
für Personalkosten für einen Dienstposten I/1/18 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Post 501, Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung eine erste Überschreitung in der Höhe von 26 000 EUR und auf Post 569, Sonstige Nebengebühren eine erste Überschreitung in der Höhe von 2 000 EUR sowie auf Post 580, Dienstgeberbeiträge eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 000 EUR als auch auf Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge eine erste Überschreitung in der Höhe von 3 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2730, Büchereien Wien Post 501, Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung mit 32 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 12
Für die Förderung der Medizinischen Universität Wien für die Gastprofessur von Prof. Dr. Dr. h. c. Fritz Bach im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 13
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste
Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 105 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Wenn ich diese Protokolle lese, könnte ich fast auf die Idee kommen, Kulturpolitik wäre das Genehmigen von Förderungen und Subventionen quer über die Wiese, sowie das Bestätigen von Namen für Verkehrsflächen. Eigentlich erwarte ich mehr, wie z.B. gezielte Entwicklung von kultureller Infrastruktur, kultureller Schwerpunkte, kultureller Bildung.