Kulturausschuss vom 27. November 2012

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung“ für die kulturelle Jahrestätigkeit inklusive Abo-Konzerte im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 371 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 4
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gloria Theater Betriebs GesmbH werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 450 000 EUR
präliminiert 2014 450 000 EUR
präliminiert 2015 450 000 EUR

In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2013 für die Durchführung des 14. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 6
Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2013 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 7
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theater der Jugend werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 3 830 000 EUR
präliminiert 2014 3 830 000 EUR
präliminiert 2015 3 830 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 8
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Subventionsnehmerin Schauspielhaus Wien GmbH werden für die Jahre 2014 bis 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 1 515 000 EUR
präliminiert 2015 1 515 000 EUR
präliminiert 2016 1 515 000 EUR
präliminiert 2017 1 515 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2014 bis 2017 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 9
Der Bildungscampus (SCD 18861), eine gemeinsam geführte und benachbarte Bildungseinrichtung bestehend aus Volksschule und Kindergarten, in 1210 Wien, auf den ehemaligen Bombardiergründen, wird in „Campus Donaufeld“ benannt.

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 09565) in 1210 Wien, zwischen Gerasdorfer Straße und Allißengasse, wird als Verlängerung der Draugasse in „Draugasse“ benannt.

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 09671) in 1220 Wien, im Bereich zwischen Mühlgrundgasse und Kaisermühlenstraße, wird nach Eduard Fahn (Dr.med.univ. Eduard Fahn; 30. Juli 1868 bis 4. Mai 1943; Arzt; ermordet im KZ Theresienstadt) in „Fahngasse“ benannt.

Post Nr. 12
Die Verkehrsfläche (SCD 09854) in 1220 Wien, im Bereich zwischen Mühlgrundgasse und Kaisermühlenstraße, wird nach Edip Sekowitsch (Edip Sekowitsch; 24. Jänner 1958 bis 26. August 2008; Profiboxer) in „Sekowitschweg“ benannt.

Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 09360) in 1220 Wien, zwischen Schlettergasse und Saikogasse, wird als Verlängerung der Finsterergasse in „Finsterergasse“ benannt.

Post Nr. 14
Dem Magistrat wird im Jahr 2013 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 15
Dem Magistrat wird im Jahr 2013 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 16
Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2013 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (2 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR) im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 17
Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2012 für die Aktion „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Post Nr. 18
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2012 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.

Post Nr. 19
Die Subvention an „karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz“ für die Jahrestätigkeit 2013 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.

Post Nr. 20
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2013 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 21
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein WochenKlausur ermächtigt. Demzufolge werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 20 000 EUR
präliminiert 2014 20 000 EUR
präliminiert 2015 20 000 EUR
Für die Bedeckung ist in den Voranschlägen 2013 – 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 22
Die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2013 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 23
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2012 für die Betreuung als öffentlicher Raum (Betriebskosten 2 – Restposten) in der Höhe von 18 493 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 24
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2012 für das Center-Management in der Höhe von 13 772 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 25
Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen und den Verein „Fotogalerie Wien“ im Jahr 2013 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 26
Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2013 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 27
Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 28
Die Subvention an den Verein WE SHOWROOM PARIS NOW – VEREIN ZUR FÖRDERUNG ÖSTERREICHISCHEN DESIGNS im Jahr 2012 für das Projekt Austrianfashion.net Wien/London/Wien in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 29
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2013 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 30
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2013 wird genehmigt. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 90 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 31
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 32
Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2013 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 mit einem Betrag in der Höhe von 117 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 33
Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 34
Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 35
Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2013 mit Gesamtkosten in der Höhe von 473 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postgebühren, sowie auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 36
1) Eine weitere Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Gesamtsubvention 2012 beträgt somit insgesamt 650 000 EUR. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die 2. Rate der Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, sonstige Transferzahlungen an private Haushalte, mit 50 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 37
Die Subvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2013 in der Höhe von 14 000 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 38
Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 1 054 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 39
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Haus der Musik“ Betriebsgesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 1 350 000 EUR
präliminiert 2014 1 350 000 EUR
präliminiert 2015 1 350 000 EUR
Die Stadt Wien behält sich vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 1 350 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 40
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2013 in der Höhe von 490 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 41
Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2013 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 42
Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2012 für das eingereichte Projekt in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 43
Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 44
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gesellschaft der Musikfreunde in Wien werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 545 000 EUR
präliminiert 2014 545 000 EUR
präliminiert 2015 545 000 EUR
Die Stadt Wien behält sich vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, für den Betrag in der Höhe 445 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 45
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Wiener Kammeroper werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 700 000 EUR
präliminiert 2014 700 000 EUR
präliminiert 2015 700 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 46
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebs gmbH werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 400 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 400 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 400 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 400 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 47
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2013 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 48
Die Verkehrsfläche (SCD 06696) in 1020 Wien, begrenzt von der Südportalstraße und der Messestraße, wird in „Welthandelsplatz“ (Zur Erinnerung an die ehemalige Hochschule für Welthandel als Vorgängerinstitution der heutigen Wirtschaftsuniversität Wien) benannt.

Post Nr. 49
Die Verkehrsfläche (SCD 00578) in 1090 Wien, im Bereich Roßauer Lände / Berggasse / Türkenstraße, wird nach Oskar Morgenstern (Prof. Dr. Oskar Morgenstern; 1902 bis 1977; Nationalökonom) in „Oskar-Morgenstern-Platz“ benannt.

Post Nr. 50
Die Verkehrsfläche (SCD 09596) in 1110 Wien, im Bereich zwischen Simmeringer Hauptstraße 339 und 341, wird nach Anton Mayer (30. Jänner 1936 bis 20. Jänner 2009; Volksbildner, Vizepräsident des Verbandes österreichischer Höhlenforscher) in „Anton-Mayer-Gasse“ benannt.

Post Nr. 51
Die Verkehrsfläche (SCD 00576) in 1230 Wien, Bereich Georgsgasse/Rysergasse, vor der Wotrubakirche, wird nach Margarete Ottillinger (Dkfm. Dr. Margarete Ottillinger; 6. Juni 1919 bis 30. November 1992; Wirtschaftsmanagerin, Mäzenin) in „Ottillingerplatz“ benannt.

Post Nr. 52
die Durchführung der Restaurierung der Johannes-von- Nepomuk Kapelle in Grinzing im Jahr 2013 mit Kosten in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 53
Dem Magistrat wird im Jahr 2013 zur strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung ein Betrag von 588 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 585 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 54
die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 55
Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2013 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 56
Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 57
Die Subvention an den Verein „DV8-Film“ im Jahr 2013 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 58
Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2013 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 59
Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2013 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 60
Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 680 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 61
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 62
Allfälliges

Post Nr. 63
1) Die Subvention an IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit für das Kulturinfoservice Wien im Jahr 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit für das Kulturinfoservice Wien wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebente Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Presseaussendung dazu

Post Nr. 64
Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2013 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, zur Abdeckung der Personalkosten und zur Finanzierung der Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 65
Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2013 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 66
Dem Magistrat wird im Jahr 2013 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 350 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 348 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 67
Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2013 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 68
Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2013 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2013 in der Höhe von 1 220 000 EUR wird genehmigt.
Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 220 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 69
1) Die Subvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2012 für Erneuerungs- und Verbesserungsinvestitionen im IT-Bereich in Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für Erneuerungs- und Verbesserungsinvestitionen im IT-Bereich wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 67 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens mit 11 000 EUR, Post 560, Reisegebühren mit 25 000 EUR, Post 565, Mehrleistungsvergütungen mit 26 000 EUR und Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen mit 5 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 70
1) Die weitere Subvention an die Theater Petersplatz GmbH im Jahr 2012 für das Projekt „Diversity Cast“ in der Höhe von 86 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die weitere Subvention an die Theater Petersplatz GmbH im Jahr 2012 für das Projekt „Diversity Cast“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 86 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit 86 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 71
1) Der Gloria Theater Betriebs GesmbH wird für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für die Jahre 2012 bis 2015 eine Subvention in Höhe von je 100 000 EUR (insgesamt 400 000 EUR) genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 30 000 EUR der für das Jahr 2012 vorgesehenen Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten in der Höhe von insgesamt 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 27. April 2012, Pr.Zahl 01042-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck). Die Bedeckung der restlichen Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für das Jahr 2012 in der Höhe von 70 000 EUR – ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für die Jahre 2013 bis 2015 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 70 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens mit 16 000 EUR, Post 454, Reinigungsmittel mit 3 000 EUR, Post 456, Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel mit 10 000 EUR, Post 457, Druckwerke mit 11 000 EUR, Post 600, Strom mit 10 000 EUR, Post 603, Wärme mit 6 000 EUR, Post 620, Personen- und Gütertransporte mit 11 000 EUR und Post 700, Mietzinse mit 3 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 72
Die Subvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH im Jahr 2012 für Planungskosten betreffend Generalsanierung der Kammerspiele in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 73
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2013 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen „Harlots Progress“ und „Lazarus“ im Theater an der Wien in der Höhe von insgesamt 140 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen.

Post Nr. 74
1) Die Subvention an den THEATERVEREIN WIEN im Jahr 2012 für die Gründung der gemeinnützigen „Das TAG Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH“ in der Höhe von je 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den THEATERVEREIN WIEN im Jahr 2012 für die Gründung der gemeinnützigen „Das TAG Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in Höhe von 39 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit 39 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 75
1) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde im Jahr 2012 für die Generalsanierung des Friedhofwärterhauses in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit 200 000 EUR auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck und mit 50 000 EUR auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2012 gegeben.

2) Für die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Generalsanierung des Friedhofwärterhauses wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 76
1) Die zusätzliche Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH. im Jahr 2012 für das Projekt „Buch Wien 2012“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH. für das Projekt „Buch Wien 2012“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 4 000 EUR und in Verstärkungsmittel mit 46 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 77
Die Subvention an den Verein „Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen“ für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2013 in der Höhe von 384 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 78
1) Die Subvention an die Museen der Stadt Wien im Jahr 2012 für die Übersiedlung in das neue Depot in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 4 – auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Einrichtung des neuen Depots wird den Museen der Stadt Wien im Jahr 2012 ein Betrag in der Höhe von 2 900 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 4 – auf Ansatz 3400, Museen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) im Voranschlag 2012 gegeben.
3) Für die Abdeckung der laufenden Mehrkosten der Museen der Stadt Wien wird in den Jahren 2013 und 2014 ein Betrag von je 650 000 EUR, sowie ab dem Jahr 2015 ein Betrag von jährlich je 750 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung der Förderungen ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
4) Für die Subvention an die Museen der Stadt Wien wird für die Abdeckung der Einmalkosten für die Übersiedlung im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 600 000 EUR und für die Abdeckung der Einrichtungskosten eine erste Überschreitung auf Ansatz 3400, Museen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) in Höhe von 2 900 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 833, Kommunalsteuer, mit 3 500 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 79
Für die Endabrechnung Ausschreibung Sicherheit der Museumsquartier Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in Höhe von 9 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, mit 7 000 EUR , auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 80
1) Die Zusatzsubvention an die Kunsthalle Wien für 2012, für nationale und internationale Ausstellungen in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Zusatzsubvention an die Kunsthalle Wien für 2012 für Ausstellungsprojekte wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine dritte Überschreitung in der Höhe von 297 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 6 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 100 000 EUR und auf Post 501, Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung, mit 17 000 EUR und auf Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 27 000 EUR und auf Post 565, Mehrleistungsvergütungen, mit 68 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit 10 000 EUR und auf Post 569, sonstige Nebengebühren, mit 23 000 EUR und auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 33 000 EUR und auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 4 000 EUR und auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 5 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 81
Die Subvention an den Verein „Aktionsradius Wien“ für den Betrieb im Jahr 2013 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 82
Die Subvention an die Kunst im Öffentlichen Raum GmbH
für die Errichtung eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure im Jahr 2012 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 83
Die Subvention an den Verein „Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“ für das Jahresprogramm 2013 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 84
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Kunsthalle Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 4 050 000 EUR
präliminiert 2014 4 050 000 EUR
präliminiert 2015 4 050 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 85
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler – Privatstiftung im Jahr 2012 für das Projekt „Young Kiesler Award“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 86
1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2012 für das Projekt „Kongress Sowjetmoderne 1955-1991“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.

2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien für das Projekt „Kongress Sowjetmoderne 1955-1991“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 5 000 EUR, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 2 000 EUR, Post 600, Strom, mit 2 000 EUR, und Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 11 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 87
Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2013 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 88
1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2012 für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in der Höhe von 419 095 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 151 000 EUR ist im Voranschlag 2012 – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/777, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 233 000 EUR ist im Voranschlag 2012 auf der Haushaltsstelle 1/3813/777, Kulturförderungsbeitrag, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Ein Betrag für das Jahr 2012 in der Höhe von 35 095 EUR wird aus dem Rahmenbetrag für Bau- und Investitionskostenzuschüsse an verschiedene Vereinigungen (GR-Beschluss vom 24. Februar 2012, Zahl: 00147-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt.
2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 151 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4,Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 5 000 EUR, Post 569, Sonstige Nebengebühren, mit 10 000 EUR, Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 83 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 51 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 89
1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2012 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 416 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 405 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 246 000 EUR, auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 150 000 EUR, zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 90
Für Digitalisierungsmaßnahmen aus den Beständen der Wienbibliothek wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 24 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 91
1) Die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt „Junge Zuwanderungsstadt Wien“ im Jahr 2012 in der Höhe von 69 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt „Junge Zuwanderungsstadt Wien“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 69 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 69 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.
Presseaussendung dazu

Post Nr. 92
1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2012 für die Durchführung von vier Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften in der Höhe von 20 000 EUR für die Durchführung von vier Wien-bezogenen Sonderprojekten wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 14. Überschreitung in Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 93
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Club of Vienna werden für die Jahre 2012 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2012 40 000 EUR
präliminiert Jahr 2013 100 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 100 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 60 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallenden Betrags in der Höhe von 40 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Für die Subvention an den Club of Vienna im Jahr 2012 in der Höhe von 40 000 EUR für die Weiterführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 13. Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 40 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.

Post Nr. 94
Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2013 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 95
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 96
Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für den Betrieb – die wissenschaftlichen Aktivitäten – im Jahr 2013 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 97
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 150 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 150 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 150 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 98
Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2013 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 99
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2012 für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9500, aufgenommene Darlehen und Schuldendienst, Post 340, Investitionsdarlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern mit  3 000 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 100
Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 800 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2013 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)