Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 341 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 2
AZ 03814-2013/0001-GKU; MA 07 – 747925/13
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. werden für die Jahre 2014 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 6 237 627 EUR
präliminiert 2015 6 337 630 EUR
präliminiert 2016 6 337 630 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2016 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 3
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. werden betreffend Volkstheater in den Bezirken für die Jahre 2014 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 799 000 EUR
präliminiert 2015 799 000 EUR
präliminiert 2016 799 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2016 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 4
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Wiener Metropol werden für die Jahre 2014 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 600 000 EUR
präliminiert 2015 600 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2015 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 5
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 885 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 885 000 EUR ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 6
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 200 000 EUR
präliminiert 2015 200 000 EUR
präliminiert 2016 200 000 EUR
präliminiert 2017 200 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 200 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 7
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance ermächtigt. Dem Subventionsnehmer MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 50 000 EUR
präliminiert 2015 50 000 EUR
präliminiert 2016 50 000 EUR
präliminiert 2017 50 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 50 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 8
Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2014 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2014 in der Höhe von 1 280 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 280 000 EUR ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 9
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 60 000 EUR
präliminiert 2015 60 000 EUR
präliminiert 2016 60 000 EUR
präliminiert 2017 60 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 60 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 10
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche ermächtigt. Dem Subventionsnehmer szene bunte wähne; Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 100 000 EUR
präliminiert 2016 100 000 EUR
präliminiert 2017 100 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 11
Die Subvention an „THEATER LILARUM“ Kossatz & Mitges. OG im Jahr 2014 in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 220 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 12
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Theater am Petersplatz GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Theater am Petersplatz GmbH werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 1 050 000 EUR
präliminiert 2015 1 050 000 EUR
präliminiert 2016 1 050 000 EUR
präliminiert 2017 1 050 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint.
Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 1 050 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein Junger Salon – Verein zur Förderung von außerschulischen Theaterprojekten in Zusammenarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Jahr 2013 für das Projekt „Geister“ (Arbeitstitel) in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 14
1) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde im Jahr 2013 für die Generalsanierung des Friedhofswärterhauses in der Höhe von 129 462 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Generalsanierung des Friedhofswärterhauses wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine dritte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 690, Schadensfälle, zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 15
1) Die weitere Subvention an den Verein der Freunde der Freude am Theater im Jahr 2013 für den Theaterbetrieb des Kabarett Niedermair im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2013 beträgt somit insgesamt 110 000 EUR. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die weitere Subvention in der Höhe von 10 000 EUR an den Verein der Freunde der Freude am Theater im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 10 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 16
1) Die Subvention an den Theaterverein Wiener Metropol im Jahr 2013 für die dringend notwendige Renovierung der Pawlatschenbühne, für die Sanierung des Gartens sowie für Erneuerungen im technischen Bereich in Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/777, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Theaterverein Wiener Metropol für die dringend notwendige Renovierung der Pawlatschenbühne, für die Sanierung des Gartens sowie für Erneuerungen im technischen Bereich wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 21 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben zu decken ist.
Post Nr. 17
Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2014 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 18
Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2014 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 19
Dem Magistrat wird im Jahr 2014 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 20
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2013 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 21
Dem Magistrat wird im Jahr 2014 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 253.000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 22
Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2014 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (2 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR) im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 23
Die Subvention an den Verein „Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen“ für den laufenden Betrieb und die Projekte (inklusive „Tag der Wiener Bezirksmuseen“) im Jahr 2014 in der Höhe von 409 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 384 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der restlichen Förderung in der Höhe von 25 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 24
Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2014 in der Höhe von 1 600 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 25
Die Subvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2014 in der Höhe von 14 645 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 26
AZ 03968-2013/0001-GKU; MA 07 – 841100/2013
Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2014 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 27
1) Die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2013 in der Höhe von 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 146 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 75 000 EUR und auf Post 620, Personen- und Gütertransporte, mit 7 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 56 000 EUR und auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 8 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 28
Für die Durchführung der Projektarbeiten zum 1. Weltkrieg aus den Beständen der Wienbibliothek (Ausstellung, Begleitbuch und –programm) wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 19 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 8 000 EUR, Post 813, Nebenerlöse, mit 8 000 EUR, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 29
Die Subvention an den Verein „Aktionsradius Wien“ für den Betrieb im Jahr 2014 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 30
Die Subvention an „karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz“ für die Jahrestätigkeit 2014 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 31
Die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2014 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 32
Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2014 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 33
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 34
Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2013 für die Aktualisierung der Dauerausstellung „a_schau“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
Post Nr. 35
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Dem Subventionsnehmer Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 400 000 EUR
präliminiert 2015 400 000 EUR
präliminiert 2016 400 000 EUR
präliminiert 2017 400 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2014 bis 2017 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 36
1) Die Subvention an die „Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH“ im Jahr 2013 für die Durchführung der Dauerausstellung in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die „Jüdisches Museum Wien GmbH“ für die Durchführung der Dauerausstellung wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 41 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 41 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 37
1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2013 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 416 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit einem Betrag in der Höhe von 124 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 292 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 292 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 107 000 EUR, in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 23 000 EUR, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 10 000 EUR, Post 456, Schreib-, Zeichen-und sonstige Büromittel, mit 7 000 EUR, Post 457, Druckwerke, mit 19 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 100 000 EUR, Post 600, Strom, mit 18 000 EUR, Post 630, Postdienste, mit 8 000 EUR, zu decken ist.
Post Nr. 38
Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 39
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2014 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 40
1) Die adaptierten Förderrichtlinien zur Filmförderung werden genehmigt.
2) Dem Magistrat wird im Jahr 2014 zur strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung ein Betrag von 588 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 585 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 41
Allfälliges
Post Nr. 42
Die Subvention an den Verein „QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte“ für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 43
1) Die Subvention an den Kulturverein Gasometer im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Kulturverein Gasometer wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 4 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 4 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 44
Die Verkehrsfläche (SCD 00790) in 1030 Wien, im Bereich Obere Weißgerberstraße / Dampfschiffstraße, wird nach Angelo Soliman (Angelo Soliman; ca. 1721 bis 21. November 1796; Sklave, Kammerdiener, Freimaurer) in „Angelo-Soliman-Weg“ benannt.
Post Nr. 45
Die Verkehrsfläche (SCD 00879) in 1070 Wien, im Bereich Neubaugürtel / Stollgasse / Urban-Loritz-Platz, wird nach Dr. Emil Maurer (Dr. Emil Maurer; 11. April 1884 bis 22. Dezember 1967; Rechtsanwalt, Politiker; Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde) in „Emil-Maurer-Platz“ benannt.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 46
Die Parkanlage (SCD 20614) in 1070 Wien, im Bereich Lindengasse / Zieglergasse 19, wird nach Marianne Fritz (Marianne Fritz, geb. Frieß; 14. Dezember 1948 bis 1. Oktober 2007; Schriftstellerin) in „Marianne-Fritz-Park“ benannt.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 47
Die Verkehrsfläche (SCD 00863) in 1110 Wien, Platz vor dem 2. Tor des Zentralfriedhofes, wird nach Johann Hatzl (Johann Hatzl; 7. September 1942 bis 10. April 2011; Politiker) in „Johann-Hatzl-Platz“ benannt.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 48
Die Verkehrsfläche (SCD 06007) in 1140 Wien, im Bereich zwischen Altebergenstraße und Braillegasse, wird nach Rudolf Klaghofer (Rudolf Klaghofer; 3. Jänner 1935 bis 31. Jänner 2011; Transportunternehmer und Baustoffhändler) in „Klaghofergasse“ benannt.
Post Nr. 49
Die Verkehrsfläche (SCD 12684) in 1140 Wien, Fußweg zwischen dem Karl-Toldt-Weg und der Minorgasse, wird nach Wilhelm Johann Jezik (Wilhelm Johann Jezik; 22. April 1944 bis 31. März 2011; Gärtner, Ökonomierat) in „Jezikweg“ benannt.
Post Nr. 50
Die Parkanlage (SCD 20351) in 1190 Wien, im Bereich Cobenzlgasse ONr 30, wird nach Dipl.-Ing. Dr. Franz Hengl (Dipl.-Ing. Dr. Franz Hengl; 27. Oktober 1894 bis 17. Mai 1968; Weinbauer, Politiker) in „Franz-Hengl-Park“ benannt.
Post Nr. 51
Die Parkanlage (SCD 20683) in 1190 Wien, im Bereich Kaasgrabengasse ONr 18 bis ONr 26, wird nach Anna Ehm (Anna Ehm; 25. April 1903 bis 26. Dezember 1963; Pädagogin, Leiterin der Neulandschulen) in „Anna-Ehm-Park“ benannt.
Post Nr. 52
Die Parkanlage (SCD 20340) in 1220 Wien, im Bereich Asperner Heldenplatz, wird nach Astrid Lindgren (Astrid Lindgren; 14. November 1907 bis 28. Jänner 2002; Schriftstellerin) in „Astrid-Lindgren-Park“ benannt.
Post Nr. 53
Die Verkehrsfläche (SCD 01875) in 1040 Wien, im Bereich Gußhausstraße, wird nach Franziska und Otto Tausig (Franziska Tausig; 9. Mai 1895 bis 1. Jänner 1989; Autorin / Otto Tausig; 13. Februar 1922 bis 10. Oktober 2011; Schauspieler, Regisseur) in „Tausigplatz“ benannt.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 54
Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ für den laufenden Betrieb und die Projekte im Jahr 2014 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 55
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH (in Gründung) ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH (in Gründung) werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 770 000 EUR
präliminiert 2015 770 000 EUR
präliminiert 2016 770 000 EUR
präliminiert 2017 770 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 770 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 56
Die Subvention an die „Israelitische Kultusgemeinde Wien“ im Jahr 2014 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 57
1) Die Subvention an den „Verein Stadtimpuls“ für das Jahresprogramm 2013 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein Stadtimpuls“ für das Jahresprogramm 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 58
1) Die Subvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Generalsanierung der Kammerspiele in der Höhe von insgesamt 1 800 000 EUR und davon die Auszahlung einer zweiten Rate im Jahr 2013 in Höhe von 621 000 EUR wird genehmigt (eine erste Rate in Höhe von 300 000 EUR wurde bereits im Jahr 2012 mit Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2012, Pr.Zahl: 04050-2012/0001-GKU, für Planungskosten zur Verfügung gestellt). Die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2013 in Höhe von 394 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanz-unternehmungen); die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2013 in Höhe von 227 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbetrag, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben. Für die Bedeckung des restlichen Betrages in Höhe von 879 000 EUR ist – je nach den budgetären Möglichkeiten – in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die im Jahr 2013 zur Verfügung stehende Subvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Generalsanierung der Kammerspiele wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 136 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 457, Druckwerke mit 2 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit 130 000 EUR, Post 603, Wärme mit 2 000 EUR und Post 700, Mietzinse mit 2 000 EUR zu decken ist.
Für die im Jahr 2013 zur Verfügung stehende Subvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Generalsanierung der Kammerspiele wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 775, Kapitaltrans-ferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 177 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 153 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 24 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 59
1) Die weitere Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2013 für die Theater am Spittelberg Sommerbühne im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2013 beträgt somit insgesamt 65 000 EUR.
Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die weitere Subvention in der Höhe von 10 000 EUR an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 6 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 631, Telekommunikationsdienste mit 4 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 60
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei der Opernproduktion „Iphigenie en Aulide“ im Theater an der Wien in der Höhe von insgesamt 80 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 61
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 37 100 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Hier mein Blogeintrag dazu: Warum ich – zumindest vorläufig – gescheitert bin und der VBW-Subvention dennoch zugestimmt habe.
Post Nr. 62
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2014 für das Vereinigte Bühnen Wien GesmbH-Orchester im Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt 4 900 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 63
Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH für den Betrieb der „Szene Wien“ im Jahr 2014 der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Presseaussendung: Neuorganisation der Szene Wien mit unabhängigem Beirat
Post Nr. 64
Die Mitgliedschaft der Stadt Wien im Verein „Europäischer Monat der Fotografie“, abgekürzt EMoP, beginnend mit dem Jahr 2013, sowie die beiliegenden Statuten zu genehmigen. Die Bedeckung des Mitgliedsbetrages von 1 500 EUR ist auf der Haushaltsstelle 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 726 Mitglieds-beiträge an Institutionen, im Voranschlag 2013 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 65
Die Subvention an den Verein „Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“ für das Jahresprogramm 2014 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 66
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2014 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 67
Die Subvention an „pica pica“ – Verein zur Förderung interdisziplinärer Kunst und Kultur im Jahr 2013 für das „mo.ë Vienna Herbstprogramm“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 68
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in Höhe von 11 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, sonstige Einnahmen, zu bedecken ist.
Post Nr. 69
1) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) gemeinnützige GesmbH im Jahr 2013 in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3120/755, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) für das Atelier 10 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine vierte Überschreitung in der Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 4 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 670, Versicherungen, mit 1 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 70
1) Die Subvention an die MAK ART SOCIETY im Jahr 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die MAK ART SOCIETY für die Sichtung und Digitalisierung des Archivs sowie die fotografische Neuinterpretation der Bauten Hans Holleins wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 6 000 EUR, und auf Ansatz 3250, Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 4 000 EUR sowie in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 10 000 EUR, und auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 20 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 71
Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2014 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 72
Die Subvention an die CeMM – Forschungszentrum für Molekulare Medizin GmbH im Jahr 2013 für die Anfertigung der Bibliotheksregale im Rahmen der Konstruktion des künstlerisch gestalteten Kommunikationsraums „CeMM Kapsel“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.
Post Nr. 73
Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2014 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 mit einem Betrag in der Höhe von 117 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 74
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2013 für die Durchführung von fünf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 75
Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2014 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 76
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Post Nr. 77
Die Subvention an den Verein zur Erforschung der Repressionsmaßnahmen des Österreichischen Regimes 1933-1938 im Jahr 2013 für die wissenschaftliche und organisatorische Vorarbeit zur Schaffung eines Erinnerungszeichens “Denkmal für die Opfer des Kampfes für die Demokratie 1933 – 1938“, in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 78
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2014 wird genehmigt. Für die Bedeckung des Rahmenbetrages in der Höhe von 90 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 79
1) Die Umwidmung der Subvention von 2012 in der Höhe von 50 000 EUR an den Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ für die Abdeckung der Projektkosten für die Ausstellung „Migrationsgeschichten in Margareten“ im Jahr 2013 wird genehmigt.
2) Die Subvention an den Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ für die Durchführung seiner weiteren wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
Post Nr. 80
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2014 und die Vergabe des Leon Zelman Preises in der Höhe von 76 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 81
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2014 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 82
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 83
Die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte im Jahr 2013 in der Höhe von 50 000 EUR für die Vorarbeiten zur Konferenzserie „1914/2014 – Looking Back into the Future: Lessons from World War I and Vienna‘s Fin du Siècle Culture“ und deren Durchführung wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
Post Nr. 84
Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 85
Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.
Post Nr. 86
Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2014 mit Gesamtkosten in der Höhe von 473 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postgebühren, sowie auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 87
1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2013 für die Adaptierung der historischen Liftanlage im „Vorwärtshaus“ in Höhe von 108 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777 Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Adaptierung der historischen Liftanlage im „Vorwärtshaus“ wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 108 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 108 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen angenommen.
Post Nr. 88
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Medizinischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Der Medizinischen Universität Wien werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 10 000 EUR
präliminiert 2014 35 000 EUR
präliminiert 2015 30 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Medizinische Universität Wien für die Weiterführung der Forschungsprojekte im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.
Post Nr. 89
1) Die zweite Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2013 von 1 100 000 EUR um weitere 89 900 EUR auf 1 189 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – mit einem Betrag in der Höhe von 38 400 EUR auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 51 500 EUR auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die zweite Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2013 werden im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 23 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist, und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 4 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.
Post Nr. 90
1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2013 von 90 000 EUR um 10 000 EUR auf 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 457, Druckwerke, mit 10 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 91
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Evangelische Pfarrgemeinde A.B. Wien Innere Stadt werden für die Jahre 2014 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 100 000 EUR
präliminiert 2016 100 000 EUR
In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallenden Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/775, sonstige kulturelle Maßnahmen, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
