Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten wurden diesmal einstimmig beschlossen. Ebenfalls nahezu einstimmig war die Erheiterung über die Wortmeldung der FPÖ-Abgeordneten Ute Meyer zu Post Nr. 7 (s.u.).
Post Nr. 1
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 2
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2014 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 3
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2014 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 4
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 5
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 149 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 6
Allfälliges
Post Nr. 7
1) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 wird auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 7 000 EUR genehmigt, die in Minderausgabe auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 631, Telekommunikationsdienste mit 7 000 EUR zu decken ist.
Gemeinderätin Ute Meyer (FPÖ) fragt, warum bei der Buch Wien keine österreichischen AutorInnen zum Zuge kämen. Die allgemeine Ratlosigkeit was sie damit meinen könnte (immerhin dient die vom Hauptverband des österreichischen Buchhandels veranstaltete Buchmesse und Lesefestwoche eben vor allem der Förderung österreichischer Bücher) weicht der Heiterkeit, als jemand die Abgeordnete aufklärt dass sie den vorliegenden Subventionsakt offenbar mit jenem für das Projekt Eine Stadt. Ein Buch. verwechselt hat. Nichtsdestotrotz legt die kulturaffine Gemeinderätin noch eins drauf und fordert: „Man könnte doch zum Beispiel mal unsere Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auswählen!“
Zur Erinnerung:
Post Nr. 8
Für die Durchführung der Ordnungsarbeiten an den Plakatbeständen der MA09 – Wienbibliothek im Rathaus in den Depoträumen im Dachgeschoß des Rathauses wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 66 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 16 000 EUR, Post 813, Nebenerlöse, mit 7 000 EUR, Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 4 000 EUR, sowie in Mindestausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 39 000 EUR zu bedecken sind.
Post Nr. 9
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 15-Jahresvereinbarung zur teilweisen Abdeckung der Mietkosten mit dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) beginnend mit November 2015 bis Oktober 2030 ermächtigt.
Dem Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI) wird ab dem Jahr 2015 (November, Dezember) bis Oktober 2030 für die Abgeltung der Mietkosten des Betriebes in Wien 1, Rabensteig 3, eine Subvention für 2015 in der Höhe von 36 666,67 EUR und für 2016 bis 2029 eine jährliche Subvention präliminiert in der Höhe von 220 000 EUR und eine Subvention für das Jahr 2030 bis Ende Oktober 2030 in der Höhe von 183 333,33 EUR gewährt. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 10
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft wolle beschließen:
Die benannte Verkehrsfläche (SCD 12335) in 1130 Wien, Teuschlweg, wird in Ergänzung mit dem Vornamen Hildegard in „Hildegard-Teuschl-Weg“ benannt.
