Kulturausschuss vom 2.6.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2013 zur Kenntnisnahme übermittelt.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2014 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ für den „Innovationspreis der freien Kulturszene Wiens“ im Jahr 2014 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 4
die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2015 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution	Jahr	SUMME
An Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen	2015	60.000
dascollectiv – Verein zur Förderung interkulturellen Austauschs	2015	50.000
Kunst- und Kulturverein Raw Matters	2015	25.000
KUNSTVEREIN ARCHIPELAGO	2015	60.000
„nadaproductions“ Verein zur Förderung zeitgenössischer Tanz-, Performance und Filmformen	2015	50.000
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance	2015	50.000
„werk89“ – Kunst- und Theaterverein	2015	60.000
Arbeitsplatz (Verein in Gründung)	2015	25.000
SUMME		380.000

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 380 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 12756) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Milo Dor (Prof. Milo Dor, eigentlich Milutin Doroslovac; 7. März 1923 bis 5. Dezember 2005; Schriftsteller) in „Milo-Dor-Weg“ benannt.

Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 12582) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Strebersdorfer Straße und Ödenburger Straße, wird in „Jetldorfweg“ (historische Namensform für Jedlersdorf) benannt.

Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 12686) in 1220 Wien, nördlich der Hirschstettner Straße, wird nach Claudia Heill (Claudia Heill; 24. Jänner 1982 bis 31. März 2011; Judoka, Judotrainerin) in „Claudia-Heill-Weg“ benannt.

Post Nr. 8
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2014 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 9
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2014 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 10
Für die Stipendien für Studienaufenthalte bildender KünstlerInnen in Budapest und Frankfurt wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/768, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2014 gegeben. Für die Bedeckung der Stipendien ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 11
1) Die Stiftung des jährlich zu vergebenden MUSA-Preises für junge Kunst der Stadt Wien in der Höhe von 5 000 Euro wird genehmigt. Die Bedeckung des Preises im Jahr 2014 ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/768 gegeben. Für die erforderliche Bedeckung in den Folgejahren ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Die Statuten zur Verleihung des MUSA-Preises der Stadt Wien mögen genehmigt werden.

Post Nr. 12
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition (JFW)“ im Jahr 2014 für das 22. Jüdische Filmfestival Wien in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 09615) in 1020 Wien, im Bereich zwischen Praterstraße und Afrikanergasse, wird in „Tethysgasse“ (Tethys ist der Name eines Ozeans, der im Erdmittelalter existierte und aus dessen Ablagerungen durch Faltung unter anderem die Alpen und der Himalaya entstanden sind. Der Name wurde 1893 vom Geologen Eduard Suess eingeführt und erlangte weltweite Gültigkeit. Die Benennung erfolgte nach der Meeresgöttin Tethys, in der griechischen Mythologie Schwester und Gemahlin des Titanen Okeanos.) benannt.

Post Nr. 15
Die Bezeichnung der Verkehrsfläche Louise-Martini-Straße (SCD 00751) in 1030 Wien, im Bereich zwischen Erdberger Lände und Göllnergasse, wird auf Grund der zukünftigen Figuration in „Louise-Martini-Weg“ abgeändert.

Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 00894) in 1070 Wien, im Bereich zwischen Lerchenfelder Straße, Mentergasse und Schottenfeldgasse, wird nach Ceija Stojka (Ceija Stojka; 23. Mai 1933 bis 28. Jänner 2013; Schriftstellerin, Künstlerin) in „Ceija-Stojka-Platz“ benannt.

Post Nr. 17
Die Parkanlage (SCD 20107) in 1090 Wien, zwischen Friedensbrücke und U4 – Station Roßauer Lände, wird nach Diana Budisavljevic (Diana Budisavljevic, geb. Obexer; 15. Jänner 1891 bis 20 August 1978; Krankenschwester, Lebensretterin zahlreicher jüdischer Kinder) in „Diana-Budisavljevic-Park“ benannt.

Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 07003) in 1130 Wien, im Bereich Sillergasse / Streitmanngasse, wird nach Oskar Pilzer (Dr. Oskar Pilzer; 22. November 1882 bis 7. Juni 1939; Jurist, Filmproduzent) in „Oskar-Pilzer-Platz“ benannt.

Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 12335) in 1130 Wien, Fußweg entlang der Verbindungsbahn, zwischen Veitingergasse und Jagdschlossgasse, wird nach Mag. Waldtraud Teuschl (Mag. Waldtraud Teuschl; Ordensname: Schwester Hildegard; 3. September 1937 bis 18. Februar 2009; Ordensschwester, Sozialhelferin, Mitbegründerin der Hospizbewegung) in „Teuschlweg“ benannt.

Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 07004) in 1190 Wien, Fläche südwestlich der Kreuzung Mooslackengasse / Muthgasse und die Verkehrsfläche der Muthgasse vor dem Gebäude Muthgasse 28/1, wird nach Leopold Ungar (Prälat Dr. Leopold Ungar; 8. August 1912 bis 30. April 1992; Priester, Präsident der Caritas Österreich) in „Leopold-Ungar-Platz“ benannt.

Post Nr. 21
Die Verkehrsfläche (SCD 12331) in 1190 Wien, von der Peter-Altenberg-Gasse / Reumannstraße bis zum Sommerhaidenweg, als Verlängerung des Ludwig-Gruber-Weges wird in „Ludwig-Gruber-Weg“ benannt.

Post Nr. 22
Allfälliges

Post Nr. 23
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur soll ermächtigt werden, dem Theaterverein Wien eine Subvention für die Übernahme von Theaterbetriebsgeschäftsanteilen, hauptsächlich der gesamten Anteile der Kosmos FrauenRaum GmbH, insbesondere der unbefristeten Mietrechte am gesamten Objekt Kosmos Theater inkl. Büro-, Probe- und Nebenräume in der Höhe von insgesamt 300 000 EUR, auszahlbar in den Jahren 2014 (150 000 EUR) und 2015 (150 000 EUR) sowie anfallende Rechts- und Wirtschaftsberatungskosten in der Höhe von insgesamt 50 000 EUR, auszahlbar im Jahr 2014 zu gewähren. Der Betrag von 300 000 EUR für die Übernahme der gesamten Anteile der Kosmos FrauenRaum GmbH, insbesondere der unbefristeten Mietrechte am gesamten Objekt Kosmos Theater inkl. Büro-, Probe- und Nebenräume, kommt nur dann zur Auszahlung, wenn die oben erwähnte Prüfung im erforderlichen Ausmaß durchgeführt werden konnte. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 200 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 150 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.
2) Für die Förderung in der Höhe von 200 000 EUR an den Theaterverein Wien im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 150 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 50 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 24
1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2014 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen),  eine erste Überschreitung in Höhe von 200.000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 25
1) Die Sanierung und der Erweiterungsbau des Wien Museums in einem mehrphasigen Prozess unter entsprechender Sensibilität für die Kontexterfordernisse des Standortes Karlsplatz wird – vorbehaltlich der dafür erforderlichen und entsprechenden sachlichen Genehmigungen – grundsätzlich genehmigt.
2) Die Kapitalzufuhr an die Wien Museum Entwicklungs GmbH (in Gründung), eine Tochtergesellschaft der WSE (Wiener Standort Entwicklungs GmbH), in Höhe von 1 200 000 EUR zur Durchführung aller notwendigen Projektmanagementleistungen für das Wien Museum-Neu mit dem Ziel, eine Empfehlung für eine Architekturlösung als beschlussreife Entscheidungsgrundlage für die weitere Umsetzung eines baureifen Projektes für das Wien Museum-Neu auszuarbeiten, wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 4 – auf Haushaltsstelle 1/3400/775 gegeben.
3) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, einen Lenkungsausschuss einzurichten und alle hiezu erforderlichen Schritte zu setzen.
4) Für die Kapitalzufuhr an die Wien Museum Entwicklungs GmbH (in Gründung) zur Durchführung eines Architekturwettbewerbes für das Wien Museum-Neu  wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3400, Museen Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in der Höhe von 887 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 298, Rücklagen, mit 123 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 33 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 56 000 EUR und in Verstärkungsmittel mit 675 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 26
Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 900 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.

Post Nr. 27
AZ 01669-2014/0001-GKU; MA 07 – 395263/14
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 28
1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2014 für die Durchführung der „Forschungsstudie zur Zentralentwicklung in Wien – polyzentral“ in der Höhe von 75 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 1/2891/757, Förderung Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für die Durchführung der „Forschungsstudie zur Zentralentwicklung in Wien – polyzentral“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine sechste Überschreitung in Höhe von 75 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 75 000 EUR  zu decken ist.

Post Nr. 29
1) Die Subvention an den Verein „LET´S CEE Filmfestival“ im Jahr 2014 für die Veranstaltungsreihe „Film & Musik“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „LET´S CEE Filmfestival“ für die Veranstaltungsreihe „Film & Musik“  wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3710, Filmförderung Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine zweite Überschreitung in der Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 8 000 EUR zu decken ist.