Kulturausschuss vom 15. Jänner 2013

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Ausbildungsunterstützung für freiwillige Tätigkeiten in den Bezirksmuseen
2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag
Antrag mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen abgelehnt
Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 2
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag
Von der Tagesordnung abgesetzt

Post Nr. 3
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma“ für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2013 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Von der Tagesordnung abgesetzt

Post Nr. 4
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der KunstHausWien GmbH für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 350 000 EUR
präliminiert 2014 350 000 EUR
präliminiert 2015 350 000 EUR

In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 350 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 mit 150 000 EUR und auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 mit 200 000 EUR im Voranschlag 2013 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen

Post Nr. 5
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2013 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2013 in der Höhe von insgesamt 37 100 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen

Post Nr. 6
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2013 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 7
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 631 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 und auf Haushaltsstelle 1/3819/777 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 8
Die Subvention an die Tschauner Bühne GmbH im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit 2013 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 9
Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2013 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

Post Nr. 10
Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2013 in der Höhe von 1 578 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 1 238 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 340 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 11
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler Privatstiftung
für das Jahresprogramm im Jahr 2013 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

Post Nr. 12
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 100 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2013 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Weiters wird die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH im Jahr 2013 für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2013 in der Höhe von 300 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 100 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 13
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2013 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 14
Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2013 in der Höhe von insgesamt 200 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.

Post Nr. 15
Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2013 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 16
Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2013 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 17
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2013 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 18
Die Subvention für die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2013 für die eingereichten Konzertprojekte zwischen Jänner und Juni 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 19
Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2013 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 20
Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2013 in der Höhe von 2 772 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 21
Allfälliges