Kulturausschuss vom 14. Jänner 2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention für „D’Akkordeon“ – Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2014 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2014 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2014 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2014 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2014 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 6
Die Subvention für die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2014 für die eingereichten Konzertprojekte zwischen Jänner und Juni 2014 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 7
1. Die Stiftung des jährlich zu vergebenden Veza Canetti-Preises der Stadt Wien in der Höhe von 8 000 Euro wird genehmigt. Die Bedeckung des Preises im Jahr 2014 ist auf der Haushaltsstelle 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, vorzunehmen. Für die erforderliche Bedeckung in den Folgejahren ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2. Die Statuten zur Verleihung des Veza Canetti-Preises der Stadt Wien mögen genehmigt werden.

Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2014 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Post Nr. 9
Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für die Dauerausstellung „Das Rote Wien“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 65 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 10
Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2014 in der Höhe von 2 572 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.

Post Nr. 11
Allfälliges

Post Nr. 12
Die Subvention an den „Wiener Praterverband“ für die kulturellen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 13
Dem Magistrat wird im Jahr 2014 im Bereich der Neuen Medien zur Bewilligung von Subventionen ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 193 000 EUR gewährt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 343 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 14
Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2014 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Post Nr. 15
Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2014 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.
Heutige Aussendung dazu

Post Nr. 16
Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2014 in der Höhe von insgesamt 200 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.

Post Nr. 17
Die Subvention an den „Wien im Rosenstolz Kulturverein“ im Jahr 2014 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 18
Die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung seiner Projekte im Jahr 2014 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

Post Nr. 19
Streichung des § 6 (d) der Satzung der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien zur Förderung der Wissenschaft: (Aufgaben des Kuratoriums): „Die Bestellung zweier RechnungsprüferInnen“

Post Nr. 20
Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine KünstlerInnenvereinigungen, sowie für die Prämienaktion „Das engagierte Auge“ im Jahr 2014 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Post Nr. 21
Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 22
Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2014 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
GR Ebinger (FPÖ): Warum sind im Subventionsakt keine Einnahmen verzeichnet? Antwort MA7: Wird nachgereicht
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 23
Die Subvention an den Verein „Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2014 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
GR Ebinger (FPÖ): Sehen Notwendigkeit für englische Online-Ausgabe nicht.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 24
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit dem WWTF – Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WWTF – Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds werden für die Jahre 2014 bis 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2014 3 200 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 3 200 000 EUR
präliminiert Jahr 2016 3 200 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2014 entfallenden Betrages in der Höhe von 3 200 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an den WWTF – Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 3 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 3 200 000 EUR zu decken ist.