Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich, äh, etwas überarbeitet bin bitte ich mir nachzusehen dass ich die Wortmeldungen diesmal nicht protokolliert habe. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik“ im Jahr 2012 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 2
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 und auf Haushaltsstelle 1/3819/777 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein „Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen“ für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2012 in der Höhe von 364 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.
Post Nr. 4
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 199 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 199 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 5
Die Subvention an die IG Bildende Kunst (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) im Jahr 2012 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 6
Das Vorhaben „Ankauf des Vorlasses Peter Rosei“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 125 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Ausgabe von 41 666,50 EUR (wertgesichert nach dem Verbraucherpreisindex 2005) ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 7
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2012 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 9
Für das Honorar an den wissenschaftlich-inhaltlichen Koordinator für die Errichtung eines Denkmals für Deserteure der Wehrmacht wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 25 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 25 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 10
Für die Förderung des Vereins European Peace University – Private Universität (EPU) – für die Vergabe von einem „Wiener Friedensstipendium“ an die EPU-Schlaining im Studienjahr 2012/2013 – im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0631, Städtekontakte und Partnerschaften, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 11
Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2012 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 12
Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2012 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 53 000 EUR für das Sommerkino 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 14
Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2012 in der Höhe von 4 776 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.
Post Nr. 15
Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 89 423,57 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 90 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 16
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2012 in der Höhe von 2 823 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 1/3630/778 gegeben.
Post Nr. 17
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 136 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 136 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 18
Allfälliges
Post Nr. 19
Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2012 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.
Post Nr. 20
Die Subvention an den Verein „Wiener Praterverband“ für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 21
Die Subvention an den Verein „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für ihre Jahrestätigkeit 2012 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 22
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Technischen Universität Wien werden für die Jahre 2012 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 80 000 EUR
präliminiert 2013 100 000 EUR
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 20 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungs-technischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 23
AZ 00229-2012/0001-GKU; MA 07 – 340/12
Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Vielen Dank an Klaus Werner für die Zusammenfassung. Wann gibt es eine „Transparenzdatenbank“ für Förderungen im Kulturbereich, wie es sie ja im Landwirtschaftsministerium z.B. schon gibt?
Gute Nachricht, endlich ein Schritt in Richtung Deserteursdenkmal!