Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
1) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2015 für das Konzertprogramm in der Höhe von 1 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 054 000 EUR auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 146 000 EUR – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für das Konzertprogramm wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 146 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 146 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 2
Die Subvention an den Kulturverein Gasometer für das Projekt „World Music goes Gasometer“ und das “1. Musikfest im Gasometer“ im Jahr 2015 in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 3
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2015 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen
Post Nr. 4
Der Schenkung eines weiteren Konvoluts an Werken von Frau Prof.in. Mag.a Eva Choung-Fux (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt. Die erforderliche Aufbereitung zur Übergabe wird mit einer Pauschale von 5 500 EUR abgegolten. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben.
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein Science Communications Research – Verein zur Erforschung der Wissenschaftsvermittlung für die Durchführung der Veranstaltungsreihe „Die Projektemacher*innen“ im Jahr 2015 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Post Nr. 6
Allfälliges
Post Nr. 7
1) Die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für das Wiener Stadtfest und Nebenaktivitäten im Jahr 2015 in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für seine Aktivitäten im Jahr 2015 wird im Voranschlag 2015 auf dem Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 32 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 32 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen
Post Nr. 8
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 32. Donauinselfestes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2015 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2015 wird im Voranschlag 2015 auf dem Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 240 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen
Post Nr. 9
Für die Schaffung einer Fahrregalanlage im 6. Archivgeschoß (Top 615) der MA 8 – Wiener Stadt- und Landesarchiv wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4 (BUK 080), Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 121 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4 (BUK 080), Post 500 001, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 95 000 EUR und Post 581 002, sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 26 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 10
Der Magistrat wird zur Durchführung aller notwendigen Vorarbeiten zur Etablierung einer Serviceagentur „Kreative Räume“ ermächtigt.
