Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2015 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
Post Nr. 2
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Verein Soho in Ottakring“ werden für die Jahre 2015 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2015 60 000 EUR
präliminiert Jahr 2016 60 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des weiteren Betrages ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 3
Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2015 für das Erich-Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 4
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2015 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 5
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2015 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 6
Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2015 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 gegeben.
Post Nr. 7
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler-Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2015 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 8
Die Subvention an die Fotogalerie Wien im Jahr 2015 für Ausstellungsaktivitäten in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 9
Die Subvention an den Verein „springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2015 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 10
Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 53 000 EUR für das Sommerkino 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
Post Nr. 11
Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2015 in der Höhe von 2 572 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.
Post Nr. 12
Allfälliges
Post Nr. 13
Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion „Das engagierte Auge“ im Jahr 2015 ein Gesamtbetrag von 19 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 14
Für die Ausgaben diverser Leistungen Dritter wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR 50 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3710, Filmförderung Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit EUR 50 000 zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 15
1) Für die erhöhte monatliche Pacht sowie die einmalige Nachzahlung wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung Post 701, Pachtzinse eine erste Überschreitung in Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung Post 824, Einnahmen aus der Vermietung und Verpachtung von Sachen sowie aus Dienstbarkeiten und Baurechten mit 45 000 EUR zu decken ist.
2) Der Magistrat der Stadt Wien wird ermächtigt, die Bestandsverträge aus dem Jahr 1979 zwischen der Stadt Wien und Pächter sowie Verpächter des Café-Restaurant Schwarzenberg, aufzulösen.
