Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Da ich aus familiären Gründen nicht in Wien sein konnte hat mich dankenswerterweise Klubobmann David Ellensohn vertreten. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
2) Bericht zum gegenständlichen Antrag
Antrag mit den Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt
Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2013 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 3
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 203 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben) ohne Gebühren gemäß FAG, mit 1 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 142 000 EUR und Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 60 000 EUR zu decken ist.
Für die Umbedeckung einer Subvention wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 6. Überschreitung in der Höhe von 995 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 995 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 4
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2013 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung seiner Projekte im Jahr 2013 in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2013 für die Jahresaktivitäten 2013 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 7
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2013 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein „Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2013 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP angenommen
Post Nr. 9
Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2013 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 10
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2013 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP angenommen
Post Nr. 11
Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2013 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbs¬zweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 12
Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2013 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „Popfest Wien – Kuratiertes Qualitätsfestival für österreichische Populärmusik“ im Jahr 2013 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 14
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2013 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 15
Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2013 für den Zyklus im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 16
Die Subvention an den Verein für Kunstvermischung im Jahr 2013 für das Projekt „Der Blöde Dritte Mittwoch“ in der Höhe von 5 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 17
Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2013 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 18
Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2013 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 19
Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 53 000 EUR für das Sommerkino 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 20
1) Das Vorhaben der Restaurierung der Hauptpfeiler und Skulpturen des sog. Stiertors am ehem. Schlachthof. St. Marx mit Gesamtkosten in der Höhe von 160 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2.) – auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.
2) Für das Vorhaben der Restaurierung der Hauptpfeiler und Skulpturen des sog. Stiertors am ehem. Schlachthof St. Marx wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, mit 60 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 21
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2013 in der Höhe von 2 876 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 1/3630/778 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 22
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 66 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 54 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 10 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 23
Allfälliges
Post Nr. 24
Die Subvention an den Verein „Wiener Praterverband“ für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 25
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Architekturzentrum Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Architekturzentrum Wien werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 1 455 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 1 455 000 EUR
präliminiert Jahr 2015 1 455 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 in der Höhe von 1 455 000 EUR entfallende Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP angenommen
Post Nr. 26
Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 780, Laufende Transferzahlungen an das Ausland, mit 1 000 EUR auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 29 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 31 000 EUR, auf Post 454, Reinigungsmittel, mit 8 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830,Stadt und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 813, Nebenerlöse, mit 4 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 27
Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für das Jahresprogramm und die Dotation des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2013 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757und auf der Haushaltsstelle 1/3120/768, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 28
Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
