Diesmal mit einer Woche Verspätung das Protokoll aus dem letzten Kulturausschuss. Wegen eines Auslandsaufenthalts hat mich Martina Wurzer vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Präliminiert 2012 – 22 000 EUR
präliminiert 2013 – 22 000 EUR
präliminiert 2014 – 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 2
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2012 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2012 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 700 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/768 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 4
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2012 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Post Nr. 5
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Wiener Metropol werden für die Jahre 2012 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 660 000 EUR
präliminiert 2013 – 660 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2013 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 6
Die Subvention an die Tschauner Bühne GmbH im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit 2012 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Post Nr. 7
Für die Jahrestätigkeit „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2012 wird „karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz“ eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 8
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 400 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2012 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
Zu Pkt.2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 9
Die Subvention an den Verein „Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2012 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
GR Gerald Ebinger (FPÖ): „In Zeiten der Krise ist eine englischsprachige Onlineausgabe ein Luxus.“
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 10
Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2012 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 11
Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2012 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 12
Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2012 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 13
Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2012 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 14
Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2012 in der Höhe von insgesamt 200 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.
Post Nr. 15
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2012 für das Wienerliedfestival „Wean Hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 16
Die Subvention für die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2012 für die eingereichten Konzertprojekte zwischen Jänner und Juni 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 17
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2012 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 18
Allfälliges
Post Nr. 19
Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2012 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, zur Abdeckung der Personalkosten und zur Finanzierung der Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 20
1) Der Magistrat wird zur Durchführung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer Kunsthalle Wien GmbH zur Übernahme des Betriebes der Kunsthalle inklusive der Kunsthallenbetriebsges.m.b.H. ermächtigt.
2) Der Magistrat wird zur Durchführung aller notwendigen Schritte zur Übernahme der Kunst im öffentlichen Raum GmbH in das Eigentum der Stadt Wien ermächtigt.
3) Der Kulturabteilung der Stadt Wien – MA 7 wird ein Rahmenbetrag zur Abdeckung der Gründungskosten der Kunsthalle Wien GmbH, der Kosten für die Vorbereitungsarbeiten durch ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen, zur Abdeckung der Kosten der Übernahme der Kunst im öffentlichen Raum GmbH sowie zur Abdeckung und zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kunsthalle Wien im Jahr 2012, anteilig zahlbar nach Bedarf an den Verein Kunsthalle Wien und die Kunsthalle Wien GmbH, in der Höhe von insgesamt 4 050 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Pkt. 4 – auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 und der Haushaltsstelle 1/3120/755 sowie auf der Haushaltsstelle 1/3120/080 gegeben.
4) Für die Abdeckung der Stammkapitaleinlagen der Kunsthalle Wien GmbH sowie der Kunst im öffentlichen Raum GmbH wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 080, Beteiligungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 69 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 69 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 21
Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2012 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
