Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an „Initiative Minderheiten. Verein zur Förderung des Zusammenlebens von Minderheiten und Mehrheiten“ im Jahr 2014 für das Ausstellungsprojekt „Romane Thana – Orte der Roma“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2014 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 3
Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2014 für den Zyklus im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
Post Nr. 4
Für die Rückerstattung des Verlustersatzes für eine Archivale wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von EUR 2 000 genehmigt, die im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, unter der neu zu eröffnenden Post 722, Rückersätze von Einnahmen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, zu decken ist.
Post Nr. 5
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft möge die Finanzschuldenberichte der Museen der Stadt Wien und des Filmfonds Wiens gemäß §10 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Finanzgebarung zustimmend zur Kenntnis nehmen.
Post Nr. 6
1. Die Stiftung des jährlich zu vergebenden Medienkunst-Preises der Stadt Wien in der Höhe von 5 000 Euro wird genehmigt. Die Bedeckung des Preises im Jahr 2014 ist auf der Haushaltsstelle 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, vorzunehmen. Für die erforderliche Bedeckung in den Folgejahren ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2. Die Statuten zur Verleihung des Medienkunst-Preises der Stadt Wien mögen genehmigt werden.
Post Nr. 7
1. Eine Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben der Restaurierung des Stiertors am ehemaligen Schlachthof St. Marx von 160 000 EUR um 117 000 EUR auf 277 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.
2. Für die Erhöhung der Rate 2014 des Sachkredites für das Vorhaben der Restaurierung des Stiertors am ehemaligen Schlachthof St. Marx wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 117 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Post Nr. 8
Allfälliges
Post Nr. 9
AZ 00987-2014/0001-GKU; MA 07 – 197829/14
Für die Beschaffung von Planschränken für die MA 8 – Wiener Stadt- und Landesarchiv wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine 1. Überschreitung in der Höhe von EUR 34 000 genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit EUR 34 000 zu decken ist.
Post Nr. 10
AZ 00691-2014/0001-GKU; MA 07 – 91007/14
Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2014 gegeben.
Post Nr. 11
1) Die Ausgaben im Jahre 2014 für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive mit dem Ziel, die Wienerinnen und Wiener über das vielfältige Kulturangebot ihrer Stadt zu informieren, in der Höhe von insgesamt 1 000 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/3819/728, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben. 2) Für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine 1. Überschreitung in Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 1 000 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen. Hier eine gemeinsame Aussendung dazu.
