Ja, ich will: Eine neue Kultur für Wien

Wer hätte das gedacht? Jetzt gibt es also eine Rot-Grüne Regierung in Wien! Und: wer hätte DAS gedacht: Ich bin nun nicht nur Menschenrechts- sondern auch Kultursprecher der Wiener Grünen (meine weiteren Schwerpunkte: Schwule, Lesben und Transgenders, Open Data, Open Government und Open Source, Demokratie und interkulturelles Zusammenleben).

Ersteres habe ich mir ja immer gewünscht, und ich freue mich sehr, dass Bürgermeister Häupl und viele andere in der Wiener SPÖ den Mut für diese in Österreich bisher nie dagewesene Regierungsform aufbrachten (unsereins ist ja traditionell mutig). Zu Zweiterem bin ich gekommen wie die berühmte Jungfrau zum Kind: Gemeinsam mit Marie Ringler und Marco Schreuder, die sich in den letzten Jahren als KulturpolitikerInnen der Grünen Wien einen ausgezeichneten Ruf erworben haben, sowie mit Silvia Nossek und Dani Birk habe ich das Rot-Grüne Kulturprogramm mitverhandelt. Auf das Ergebnis können wir alle sehr stolz sein – und damit meine ich auch unser Gegenüber von der SPÖ, allen voran Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny und die GemeinderätInnen Ernst Woller und Sybille Straubinger. Über weite Strecken der Verhandlungen ging es nicht mehr darum, dem Gegenüber möglichst viel „rauszureißen“, sondern gemeinsam an einem visionären – wenn auch budgetär extrem begrenzten – Projekt für die nächsten Jahre zu arbeiten. Danke euch allen dafür!

Das Verhandlungsergebnis, das Marco hier sehr schön dokumentiert und kommentiert hat, ist auch „schuld“ daran, dass ich mich entschieden habe, nicht nur in Maries und Marcos große Fußstapfen zu treten, sondern in den neuen Möglichkeiten durch die Regierungsbeteiligung die logische Konsequenz meines persönlichen Engagements der letzten Jahre zu sehen: Seit ich in Rio Schauspiel studiert habe und meine Vorträge über Globalisierung und Menschenrechte als politische Clownperformance gestalte bin ich überzeugt, dass es kein besseres Mittel für gesellschaftliche Transformation gibt als die Kunst. Als „subversiver Clown“ habe ich das mithilfe von Humor und Körpereinsatz erfahrbar gemacht. Als frischgebackener Kulturpolitiker glaube ich an das enorme Potenzial künstlerischer Aktionsformen bei der Bewältigung und Überwindung aktueller Krisen – von der Demokratie- über die Bildungs-, Wirtschafts-, Klima- und Kapitalismuskrise bis hin zu den grundsätzlichen Fragen des Zusammenlebens in einer Weltstadt wie Wien. In den Schwerpunkten des Rot-Grünen Kulturprogramms mit den Stichworten „Migrant Mainstreaming“, „Inter- und Transkulturalität“ und Partizipation sehe ich vor allem die Herausforderung, eine sozial und kulturell desintegrierte Gesellschaft zum Miteinander Reden und letztendlich zum Miteinander Feiern des größten Reichtums zu bringen, den diese Stadt hat: die Vielfalt ihrer BewohnerInnen.

Das alles kann nur gelingen, wenn jeder und jede von uns sich in der einen oder anderen Form als (Lebens-)KünstlerIn, als Kulturschaffende(r), als MitgestalterIn versteht. Wenn wir eine neue Kultur des Zusammenlebens schaffen und pflegen. Und wenn die Wiener Kulturpolitik vor allem eines möglich macht: Mitbestimmung und Transparenz.

In diesem Sinne (und das war erst der Anfang!) werde ich eine schöne Tradition von Marie und Marco fortführen, die regelmäßig aus den nicht öffentlichen Kulturausschüssen gebloggt haben, wo’s vor allem um eines geht, das zwar sehr begrenzt, aber umso wichtiger ist: das Geld. Heute fand der erste Ausschuss dieser Legislaturperiode statt, also voilá:

TAGESORDNUNG DES KULTURAUSSCHUSSES VOM 6. DEZEMBER 2010

Zunächst findet die Wahl des Ausschussvorsitzenden statt. Gewählt wurde Ernst Woller (SPÖ, einstimmig), als seine StellvertreterInnen Klaus Werner-Lobo (Grüne, einstimmig), Sybille Straubinger (SPÖ, einstimmig) und Gerald Ebinger (FPÖ, alle außer Grüne)

Post Nr. 2
Die Subvention an den Kulturverein der Österreichischen Roma für seine Tätigkeiten im Jahr 2011 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 3
Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 618 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 4
Die erste Rate der Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb, für das Projekt „Wir sind Wien. Festival der Bezirke“ und für die Projektförderung inklusive „Cash for Culture“ im Jahr 2011 in der gesamten Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 5
Die Zusatzsubvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen, die den Nestroypreis als Bundesangelegenheit sieht.

Post Nr. 6
Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2011 für die Durchführung des 12. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2011 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 7
Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2011 ein Rahmenbetrag von 897 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirkmuseen für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2011 in der Höhe von 364 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen, die mehr Geld für die Bezirksmuseen will. StR Mailath-Pokorny: Kofinanzierung ist Sache der Bezirke.

Post Nr. 9
Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2011 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 10
AZ 04358-2010/0001-GKU; MA 07 – 3989/10
Die Subvention an die Kunsthalle, Halle E&G und das Architekturzentrum (Nutzer) im Jahr 2010 für die Restzahlung zum Vergleich in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 11
Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ für die Jahrestätigkeit basis wien 2010, Datenbankbetreuung, in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 12
Die zusätzliche Subvention an den Verein „ei(s):konfekt. Verein zur Förderung der audio-visuellen Kultur“ im Jahr 2010 für das Festival „Sound:Frame“ in der Höhe von 11 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen.

Post Nr. 13
Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen, den Verein „Fotogalerie Wien“ und die Prämienaktion für Wiener Galerien im Jahr 2011 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 14
Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 7 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 und auf Haushaltsstelle 1/3120/768 im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 15
Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen, die sich zwar nicht zu Wort gemeldet aber darauf hingewiesen hat dass eh jeder weiß warum. Auch irgendwie vielsagend bei einer Institution, die Naziverharmlosung und Rechtsextremismus dokumentiert.

Post Nr. 16
Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2011 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 17
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2011 bis 2013 mit dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) über nachstehende Förderungen ermächtigt:
2011 1 450 000 EUR
2012 1 450 000 EUR
2013 1 450 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Für die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 1 450 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2012 und 2013 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 18
Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2010 begonnen und 2011 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen.

Post Nr. 19
Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2010 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2010 begonnen und 2011 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 20
Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2011 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 mit einem Betrag in der Höhe von 117 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 21
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 22
Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR um 350 000 EUR auf 1 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit einem Betrag in der Höhe von 249 400 EUR und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 mit einem Betrag in der Höhe von 100 600 EUR gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 23
Der Rahmenbetrag in der Höhe von 900 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 24
Dem Magistrat wird im Jahr 2011 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 25
Dem Magistrat wird im Jahr 2011 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 26
Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2011 in der Höhe von 189 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen, weil man mit den „aktionsradius“ oft Probleme gehabt habe.

Post Nr. 27
Dem Magistrat wird im Jahr 2011 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 400 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 390 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 28
Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2011 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 29
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für die Instandsetzung (Gebäude, öffentlicher Raum, technische Infrastruktur) in den Jahren 2010 und 2011 in der Höhe von insgesamt 157 995 EUR (2010 95 000 EUR, 2011 62 995 EUR) wird genehmigt. Für 2010 ist die Bedeckung des Betrages von 50 000 EUR auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. Ein Betrag in der Höhe von 45 000 EUR wird 2010 aus dem Rahmenbetrag für Bau- und Investitionskostenzuschüsse (GR-Beschluss vom 25. November 2009, Zahl: 04099-2009/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 62 995 EUR für 2011 ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen, Ebinger (FPÖ) fragt warum es drei verschiedene Subventionen gebe; Antwort Senatsrat Denscher (Leiter der Kulturabteilung): Für höhere Transparenz, weil nicht alle Einzelförderungen automatisch jährlich seien.

Post Nr. 30
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2010 für das Center-Management in der Höhe von 12 160 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 31
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2011 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 32
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2011 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 33
1) Die Förderrichtlinien Filmförderung werden genehmigt.
2) Für die Subvention im filmstrukturellen Bereich sowie der Filmförderung im Jahr 2011 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 34
Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 35
Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 36
Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 37
Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2011 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 38
Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2011 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 39
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 40
Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 41
Allfälliges Keine Wortmeldungen.

Post Nr. 42
1) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. im Jahr 2010 für die Fassadensanierung des Ronacher und – im Zuge dessen – für eine Mauerwerkstrockenlegung, die Renovierung der Sockel und Eingangstreppen, die Generalsanierung der Außentüren und –fenster mit Erneuerung sämtlicher Gesims- und Fensterbleche und die bildhauerische Restaurierung sämtlicher Zierteile aus Stein und Bronze in der Höhe von 2 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. für die Fassadensanierung des Ronacher und – im Zuge dessen – für eine Mauerwerkstrockenlegung, die Renovierung der Sockel und Eingangstreppen, die Generalsanierung der Außentüren und –fenster mit Erneuerung sämtlicher Gesims- und Fensterbleche und die bildhauerische Restaurierung sämtlicher Zierteile aus Stein und Bronze wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 300 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist. Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen. Leeb (ÖVP) stellt Notwendigkeit infrage, StR Mailath-Pokorny erklärt bauliche Notwendigkeit. Werner-Lobo weist auf klärendes Gespräch mit VBW-Geschäftsführer Thomas Drozda hin, bei dem u.a. die Möglichkeit einer ökologischen Sanierung sowie (siehe Post 43) ein Fahrplan für weitere Kostensenkungen bei gleichzeitig neuen künstlerischen Impulsen vereinbart wurde. Zitat: „Es wird kein Stein auf dem anderen bleiben“.

Post Nr. 43
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2011 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2011 in der Höhe von insgesamt 37 100 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen. Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen

Post Nr. 44
1) Die Subvention an das Jüdische Museum der Stadt Wien GmbH für die Funktionssanierung in den Jahren 2010 und 2011 in der Höhe von insgesamt 1 800 000 EUR (2010: 1 647 000 EUR; 2011: 153 000 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 647 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/3819/775, gegeben. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 153 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an das Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775 Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in der Höhe von 1 647 000 EUR genehmigt, die mit 700 000 EUR in Verstärkungsmitteln, mit 500 000 EUR in Minderausgaben, Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 100 000 EUR in Minderausgaben, Ansatz 3400, Museen; Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 1 000 EUR in Minderausgaben, Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter,
mit 47 000 EUR auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 65 000 EUR auf Post 580, Dienstgeberbeiträge, mit 47 000 EUR auf Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, und mit 187 000 EUR auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 45
1) Die weitere Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 410 000 EUR wird genehmigt (insgesamt 2010 somit: 810 000 EUR). Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 410 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 4591, Integrations- und Diversitätsangelegenheiten, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 10 000 EUR, in Minderausgaben des Ansatzes 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 200 000 EUR und in Mehreinnahmen des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 200 000 EUR zu bedecken ist. Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen

Post Nr. 46
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 9 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 829, sonstige Einnahmen, mit 9 000 EUR zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 47
Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, mit 45 000 EUR und die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten, mit 15 000 EUR, Post 600, Strom, mit 10 000 EUR, und Post 603, Wärme, mit 10 000 EUR zu bedecken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 48
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2010 für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ in der Höhe von 4 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Durchführung des Programms „Vienna Research Groups“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebente Überschreitung in der Höhe von 4 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9500, Aufgenommene Darlehen und Schuldendienst, Post 346, Investitionsdarlehen von Finanzunternehmungen, mit 4 500 000 EUR zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 49
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2011 mit dem Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ über nachstehende Förderungen ermächtigt:
2010 73 000 EUR
2011 99 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 73 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 99 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an den Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die mit einem Betrag in der Höhe von 10 000 EUR in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, und mit einem Betrag in der Höhe von 50 000 EUR in Verstärkungsmitteln zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 50
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Medizinischen Universität Wien über nachstehende Förderungen ermächtigt:
2010 15 000 EUR
2011 40 000 EUR
2012 20 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Medizinischen Universität Wien über nachstehende Förderungen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 15 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention für die Medizinische Universität Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln, zu bedecken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 51
1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2010 für die Durchführung von 17 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 173 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2010 für die Durchführung von 17 Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 53 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 52
1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2010 von 90 000 EUR um 27 000 EUR auf 117 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 27 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 27 000 EUR zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 53
1) Die erste Rate der Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2010 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in der Höhe von 149 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 83 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 3 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 29 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 28 000 EUR, zu decken ist. Einstimmig beschlossen

Post Nr. 54
1) Die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2010 in der Höhe von 378 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2te Überschreitung genehmigt, die mit 197 000 EUR in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben und mit 181 000 EUR in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen zu decken ist. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen; Ebinger (FPÖ) merkt an, dass er selber nicht so begeistert sei, aber die neuen Ausschlussmitglieder der FPÖ ihn überzeugt hätten zuzustimmen.

Post Nr. 55
1) Die zusätzliche Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
2) Für die zusätzliche Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 15 000 EUR zu decken ist. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen

Post Nr. 56
Die Subvention an die Freude am Wohnen Wohnbau GmbH im Jahr 2010 für die notwendigen denkmalschützerischen und künstlerischen Aufwendungen der Revitalisierung der Sofiensäle in der Höhe von 2 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen; Leeb (ÖVP) will wissen ob sie auch eine solche Förderung kriegen würde wenn sie ein Biedermeierhaus hätte. SR Denscher (MA7) weist darauf hin, dass der Erhaltungsaufwand der Fassade im Zusammenhang mit der gesamten Bausubstanz stehe. Über unsere Position und die der SPÖ hat heute der Standard berichtet.