Hier das Protokoll des dieswöchigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „Popfest Wien – Kuratiertes Qualitäts-festival für österreichische Populärmusik“ im Jahr 2014 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 2
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma – Dokumentations- und Informationszentrum“ für Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
Post Nr. 4
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2014 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 5
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2014 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
Aus Formalgründen abgesetzt.
Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 12607) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Luckenschwemmgasse und Josef-Flandorfer-Straße, wird nach Edmund Steinbatz (Edmund Steinbatz; 26. Oktober 1915 bis 29. Jänner 1968; Weinbauer, Kammerrat der Wiener Landwirtschaftskammer) in „Steinbatzweg“ benannt.
Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 06861) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Birgit Jürgenssen (Birgit Jürgenssen; 10. April 1949 bis 25. September 2003; Zeichnerin, Fotografin, Malerin, Konzeptkünstlerin) in „Jürgenssenweg“ benannt.
Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 06300) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Lena Rosenblatt (Lena Rosenblatt, verehel. Gitter; 17. Juli 1905 bis 8. September 2000; Montessoripädagogin) in „Rosenblattgasse“ benannt.
Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 12654) in 1210 Wien, von der Johannes-Fehring-Promenade bis zur Koloniestraße, wird als Verlängerung der Johannes-Fehring-Promenade in „Johannes-Fehring-Promenade“ benannt.
Post Nr. 10
Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2014 für das ((superar)) Art Community Center in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 11
Die Subvention an das 1. Frauenkammerorchester von Österreich im Jahr 2014 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 12
Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 53 000 EUR für das Sommerkino 2014 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Post Nr. 13
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2014 in der Höhe von 4 470 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 1/3630/778 gegeben.
Post Nr. 14
Der vorliegende Entwurf einer Änderung der Statuten des Wiener Altstadterhaltungsfonds (Beilage 2) wird zum Beschluss erhoben.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen.
Post Nr. 15
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, eine 1.Überschreitung in der Höhe von 101 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR, Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 66 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR, auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 1 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR, auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 22 000 EUR zu decken ist. Außerdem wird auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 329 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben) ohne Gebühren gemäß FAG, mit 1 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 118 000 EUR, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 13 000 EUR und auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 196 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 16
Die Brücke (SCD 10877) in 1020 Wien, barrierefreie Steganlage für FußgängerInnen und RadfahrerInnen über den Handelskai im Bereich Holubgasse, wird nach Judith Deutsch (Judith Deutsch-Haspel; 18. April 1918 bis 20. November 2004; Leistungsschwimmerin) in „Judith-Deutsch-Steg“ benannt.
Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 01747) in 1020 Wien, im Bereich Obere Augartenstraße und Castellezgasse, wird in „Am Augartenspitz“ (nach der eingebürgerten umgangssprachlichen Bezeichnung) benannt.
Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 00751) in 1030 Wien, im Bereich zwischen Erdberger Lände und Göllnergasse, wird nach Louise Martini (eigentlich Maria Louise Schwarz, geb. Chiba; 10. November 1931 bis 17. Jänner 2013; Schauspielerin) in „Louise-Martini-Straße“ benannt.
Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 00139) in 1090 Wien, Fußweg zwischen Lustkandlgasse ONr 8 und 10 bis Wilhelm-Exner-Gasse ONr 17 und 23, wird nach Bertha Löwi (Bertha Löwi, geb. Plohn; 23. Jänner 1867; Selbstmord am 29. September 1941; stellvertretend für alle jene Menschen, die im Freitod den einzigen Ausweg vor dem NS-Terror-Regime sahen.) in „Bertha-Löwi-Weg“ benannt.
Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 06741) in 1020 Wien, im Bereich der Messestraße zwischen Perspektivstraße und Südportalstraße, wird nach Univ.-Prof. Dr. Sigmund Freud (Univ.-Prof. Dr. Sigmund Freud; 6. Mai 1856 bis 23. September 1939; Mediziner, Begründer der Psychoanalyse ) in „Freudplatz“ benannt.
Grüne und SPÖ bringen einen Abänderungsantrag ein die Verkehrsfläche auch nach Sigmund Freuds Tochter Anna zu benennen.
Abänderungsantrag und Post 20 einstimmig angenommen.
Post Nr. 21
Die Verkehrsfläche (SCD 00660) in 1030 Wien, im Bereich zwischen Erdberger Lände und Dietrichgasse, wird nach Dr.iur. Dr.phil. Peter Wehle (Dr.iur. Dr.phil. Peter Wehle; 9. Mai 1914 bis 18. Mai 1986; Kabarettist, Komponist, Autor) in „Wehleweg“ benannt.
Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 06799) in 1190 Wien, im Kreuzungsbereich Billrothstraße/ Sieveringer Straße, wird nach Dkfm. Dr. Maria Schaumayer (Dkfm. Dr. Maria Schaumayer; 7. Oktober 1931 bis 23. Jänner 2013; Wirtschaftswissenschaftlerin, Präsidentin der Österreichischen Nationalbank, Politikerin) in „Schaumayerplatz“ benannt.
Post Nr. 23
Allfälliges
