Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien
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Post Nr. 2
Zwölfter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus
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Post Nr. 3
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Verein Soho in Ottakring“ werden für die Jahre 2013 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 60 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 60 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, im Voranschlag 2013 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
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Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 4
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2013 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2013 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
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Post Nr. 5
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2013 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
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Post Nr. 6
1) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2013 für Buch Wien 2013 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für Buch Wien 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 50 000 EUR zu decken ist.
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Post Nr. 7
Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2013 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
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Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
Post Nr. 8
Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweites Stegreiftheater im Jahr 2013 für die Durchführung der Leseaufführungen 2013 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 9
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2013 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
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Post Nr. 10
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Errichtung eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure im Jahr 2013 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 20 000 EUR zu decken ist.
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Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
Post Nr. 11
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2013 für die Durchführung von 12 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 145 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
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Post Nr. 12
Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2013 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
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Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik im Jahr 2013 für die Präsentation des Musikers Jun Miyake in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
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Post Nr. 14
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 105 000 EUR zu decken ist.
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Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen
Post Nr. 15
Allfälliges
Post Nr. 16
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalter-verband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2013 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
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Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 05053) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Edith Piaf (Edith Piaf; 19. Dezember 1915 bis 10. Oktober 1963; Chansonsängerin) in „Edith-Piaf-Straße“ benannt.
Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 06187) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Janis Joplin (Janis Joplin; 19. Jänner 1943 bis 4. Oktober 1970; Popsängerin) in „Janis-Joplin-Promenade“ benannt.
Post Nr. 19
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 20
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2013 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 21
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2013/2014 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
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Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 06714) in 1230 Wien, im Gebiet westlich der Schartlgasse, wird nach Karl Schafhauser (Karl Schafhauser; 10. April 1909 bis 21. April 1932; Mitglied der Kinderfreunde, Freiheitskämpfer, Opfer des Faschismus) in „Karl-Schafhauser-Weg“ benannt.
Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 09984) in 1110 Wien, Gebiet Gasometer, südöstlich der Döblerhofstraße, wird in „Nussbaumallee“ (nach dem damaligen hohen Nussbaum-bestand) benannt.
Post Nr. 24
1) Die Ausgaben im Jahre 2013 für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive mit dem Ziel, die Wienerinnen und Wiener über das vielfältige Kulturangebot ihrer Stadt zu informieren in der Höhe von insgesamt 700 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2- auf Haushaltsstelle 1/3819/728, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben. 2) Für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine 1. Überschreitung in Höhe von 700 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 700 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
