Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
1) Die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für die Jahrestätigkeit im Jahr 2012 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für die Jahrestätigkeit im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 109 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 109 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 2
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2013 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen
Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Exil für die Durchführung des Projektes „Exil Preise“ im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 4
Für den Ankauf von Regalen, zusätzlichen Fächern und Bedienstetenschutzmaßnahmen, einer neuen Veranstaltungsbestuhlung sowie konservatorischen Behelfen für die Restaurierwerkstätte wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 457, Druckwerke, mit 4 000 EUR, Post 725, Bibliothekserfordernisse, mit 25 000 EUR und Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 11 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 5
Die zweite Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2012 in der Höhe von 1 100 000 EUR um weitere 100 000 EUR auf 1 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 53 000 EUR auf dem Ansatz 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 47 000 EUR auf dem Ansatz 1/2891/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2012 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 7
Allfälliges
Post Nr. 8
1) Die Subvention an den „Verein Stadtimpuls“ für seine Projekte im Jahr 2012 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein Stadtimpuls“ für seine Projekte wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 9
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für das 2. Halbjahr 2012, für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für das 2. Halbjahr 2012 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 200 000 EUR und in Minderausgaben des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 10
1) Die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2012 in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
